Der Solothurner Regierungsrat hat den kantonalen Gestaltungs- und Erschliessungsplan «Hochwasserschutz und Revitalisierung Emme, Wehr Biberist bis Aare» genehmigt. Die Volksabstimmung über den Verpflichtungskredit von 73,6 Millionen Franken findet am 28. Februar statt.
Mit dem Bau soll bereits im März begonnen werden, wie die Staatskanzlei am Montag mitteilte. Gestartet wird mit Rodungen bei der ehemaligen Abwasserreinigungsanlage der Papieri Biberist und dem Rückbau dieser Anlage. Sie weiche den geplanten Flussaufweitungen.
Ab Herbst 2016 bis Frühling 2018 werden gemäss Zeitplan des Kantons die im Gewässerraum der Emme liegenden Kehrichtdeponien Rüti Zuchwil und Schwarzweg Derendingen sowie die Bioschlammdeponie in Biberist entsorgt. Danach folgen die eigentlichen Wasserbauarbeiten. Die Bauphase dauert voraussichtlich bis 2021.
Die letzten 4,8 Kilometer der Emme zwischen dem Wehr Biberist und der Aare in Luterbach/Zuchwil sind heute stark verbaut. Sie weisen erhebliche Defizite beim Hochwasserschutz und bei der Ökologie auf.
Schäden wegen Hochwassers verhindern
Die Verbauungen stammen aus der Emmekorrektion im vorletzten Jahrhundert. Sie sind stark baufällig und erfüllen ihre Schutzfunktion nicht mehr. Das zeigten die beiden grossen Hochwasserereignisse in den Jahren 2005 und 2007.
Das Projekt soll sicherstellen, dass künftig ein Hochwasser, wie es im statistischen Mittel einmal in hundert Jahren auftritt, mit der nötigen Reserve schadlos abgeführt werden kann.
Millionenteure Sanierung von drei Altlasten
An den Gesamtkosten von 73,6 Millionen Franken beteiligt sich der Bund mit 36 Millionen Franken. Der kantonale Altlastenfonds steuert weitere 8,3 Millionen Franken bei, die Anstössergemeinden 6,9 Millionen und Direktbetroffene 1,8 Millionen Franken.
Hinzu kommt der vom Kantonsrat bewilligte Verpflichtungskredit von 18,8 Millionen Franken. Das letzte Wort zu diesem Kredit spricht das Solothurner Volk am 28. Februar. Gegen den Kredit gibt es im Vorfeld des Urnengangs keinerlei Opposition.
Einen grossen Teil des Geldes verschlingen Sanierungen von drei alten Deponien im Uferbereich der Emme. Diese Kosten betragen 31,2 Millionen Franken.
Es handelt sich um die Bioschlammdeponie Biberist sowie um zwei Kehrichtdeponien. Das Material in der Schlammdeponie stammt aus der Abwasserreinigungsanlage der ehemaligen Papierfabrik Biberist.