Die baselstädtische Polizei soll effizienter arbeiten können. Der Grosse Rat hat am Mittwoch rund 10,2 Millionen Franken bewilligt für elektronische Arbeitsgeräte. Diese sollen markant Zeit beim Papierkram sparen helfen und Informationen im Einsatz besser greifbar machen.
Im Parlament hatte das Projekt «Kapo2016» kaum Gegenwind. Einzig das Grüne Bündnis beantragte Rückweisung, damit die Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission einen – mangels Unklarheiten unterlassenen – eigenen Bericht dazu verfasse, der offene Fragen etwa zu Zahlen oder realen Effekten besser kläre als der Ratschlag.
Die anderen Fraktionen hatten wenig Bedenken. Die SP mahnte indes mit dem Bündnis zu Vorsicht bei Datenübertragung und -sicherheit sowie internationaler Vernetzung. Der SP wäre zudem eine landesweite Überfall-Alarm-App lieber als eine kantonale. Die Ratsrechte lobte die Vorlage durchs Band, die LDP etwa als «selbstverständliches Begehren».
Der Rückweisungsantrag blitzte sehr deutlich ab, und die Vorlage wurde schliesslich mit 83 gegen 5 Stimmen Stimmen gutgeheissen. Von der Gesamtsumme entfallen 9,71 Millionen auf Investitionskosten, 475’000 Franken werden einmalig der Erfolgsrechnung belastet.
Tablet statt Notizblock
Konkret will die Polizei bis in drei Jahren unter anderem 970 Smartphones sowie 370 Tablets für Fahrzeuge, Fusspatrouillen und die Führungskräfte beschaffen. Dazu sollen Apps die Arbeit der Polizei verbessern. Unter anderem ist ferner ein 24-Stunden-Internetportal etwa für Velodiebstahl-Anzeigen vorgesehen.
Verbessern will die Polizei auch Abläufe, bis hin zu Schnittstellen mit der Staatsanwaltschaft. An den Betriebskosten des Departements soll sich unter dem Strich nichts ändern. Die Ausschreibung für das Projekt ist für Ende Jahr geplant. Die rund drei Jahre dauernde Umsetzung soll 2017 in Angriff genommen werden.
Die Polizei hofft mit der Effizienzsteigerung auf freie Ressourcen von umgerechnet 40 Personen. Einzelne neue Stellen sollen daraus für technische Arbeiten geschaffen werden. Mit dem grossen Rest will die Polizei ihre Präsenz auf der Strasse erhöhen. Dies entspricht der Arbeit von 30 zusätzlichen Polizisten, wie eine Modellrechnung zeigt.