Dutzende Menschen haben am Samstag in Bern gegen das Verkaufsverbot von nikotinhaltigen Flüssigkeiten für E-Zigaretten demonstriert. Aus Sicht der Vereinigung Helvetic Vape, die zur Kundgebung aufgerufen hatte, hat das Verbot keinerlei gesetzliche Grundlagen.
Zwischen 80 und 100 Personen hätten sich am Samstagmorgen auf dem Berner Kornhausplatz versammelt, sagte der Sprecher der Vereinigung Helvetic Vape, welche die Schweizer E-Damper vertritt. Bei der Kundgebung wurden nach Angaben von Helvetic Vape auch nikotinhaltige Flüssigkeiten für Verdampfer – sogenannte E-Liquids – verkauft.
In der Schweiz ist der Verkauf dieser nikotinhaltigen E-Liquids derzeit verboten. Das könnte sich aber bald ändern: Der Entwurf für ein Tabakproduktegesetz, den der Bundesrat vor einem Jahr präsentierte, sieht eine Aufhebung des Verbots vor. Der Bundesrat dürfte in Kürze die Botschaft dazu ans Parlament weiterleiten.
Die Vereinigung Helvetic Vape begrüsst dies zwar, ihr geht es aber zu langsam. Sie forderte Bundesrat Alain Berset in einem offenen Brief auf, den Verkauf von nikotinhaltigen E-Liquids in der Schweiz umgehend zu legalisieren.
Helvetic Vape beruft sich zudem auf ein Rechtsgutachten, das sie in Auftrag gegeben hatte. Dieses kommt zum Schluss, dass sich das Verbot auf keinerlei gesetzliche Grundlagen stütze.
Einstiegsdroge in den Tabakkonsum
Die Vereinigung argumentiert, E-Zigaretten seien viel weniger schädlich als normale Glimmstängel. Die Schweiz könne es sich daher nicht leisten, der Bevölkerung «den stark risikoreduzierten Konsum von Nikotin so lange vorzuenthalten».
Allerdings ist die Schädlichkeit von E-Zigaretten umstritten. Wissenschaftliche Studien fehlen. Lausanner Forschende warnten kürzlich, E-Zigaretten seien ein Einfallstor in den Tabakkonsum. Sie empfahlen, die Verdampfer wie andere Tabakprodukte zu behandeln und zu reglementieren.