Der hessische FDP-Chef Jörg-Uwe Hahn hat mit Äusserungen über das asiatische Aussehen des deutschen FDP-Chefs Philipp Rösler einen Eklat ausgelöst. Politiker von SPD, Grünen und Linke warfen Hahn, der in Hessen als Justiz- und Integrationsminister amtet, Rassismus vor.
Hahn selbst erklärte später, seine Bemerkung sei keinesfalls als Angriff auf Rösler zu verstehen. „Ich habe darauf hinweisen wollen, dass es in unserer Gesellschaft einen weit verbreiteten, oft unterschwelligen Rassismus gibt.“ Dies dürfe man nicht totschweigen, sondern müsse es offen ansprechen, um es zu bekämpfen.
Er habe „keine Zweifel“ an Röslers Kompetenz als Vizekanzler und Parteivorsitzender, schrieb Hahn, der auch stellvertretender hessischer Regierungschef ist. Wer in seine Äusserung etwas anderes hineinlese, verstehe ihn falsch.
Den Eklat ausgelöst hatte eine Bemerkung Hahns in der „Frankfurter Neuen Presse“ vom Donnerstag. Dort wurde er mit folgenden Worten zitiert: „Bei Philipp Rösler würde ich allerdings gerne wissen, ob unsere Gesellschaft schon so weit ist, einen asiatisch aussehenden Vizekanzler auch noch länger zu akzeptieren.“
Worte „unglücklich gewählt“
In der FDP wurden die Äusserungen als „unglücklich gewählt“ bezeichnet. Der FDP-Integrationspolitiker Serkan Tören sagte dem „Tagesspiegel“ vom Freitag laut Vorabbericht weiter, Hahns Äusserungen könnten durchaus zu Missdeutungen führen.
Hahn ist auch Mitglied des Vorstandes der deutschen FDP. Die Parteispitze wollte keine Stellung zu Hahns Worten nehmen. Es hiess nur, dieser gelte nicht als Rassismus-verdächtig.
„Hinterhältige Attacke“
Anders sahen dies Politiker anderer Parteien. Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im hessischen Landtag, Günter Rudolph, sprach von einer „stillosen Entgleisung“ und „hinterhältigen Attacke“ gegen Rösler. Hahn lasse „rassistische Tendenzen“ erkennen.
Der hessische Grünen-Fraktionschef Tarek Al-Wazir nannte Hahns Formulierung „völlig inakzeptabel“. Als Integrationsminister müsse Hahn „gerade auf diesem Gebiet eine glasklare Sprache sprechen, die keinerlei Raum für Interpretationen lässt.“ Für die Linken-Fraktionschefin im Landtag, Janine Wissler, ist Hahn damit eine „unerträgliche Fehlbesetzung“ als Integrationsminister.
Rösler wurde 1973 in Vietnam geboren. Bereits im Alter von neun Monaten kam er aus einem Waisenhaus bei Saigon nach Norddeutschland, wo er adoptiert wurde.