Der Basler Rechtspopulist Eric Weber hört auf: Der 50-Jährige erklärte am Mittwoch knapp fünf Monate nach dem Amtsantritt seinen Rücktritt aus dem Grossen Rat des Kantons Basel-Stadt.
«Hiermit möchte ich Sie erlösen von mir, ich trete zurück», sagte Weber im Parlament. In diesem vertrat er die «Volks-Aktion gegen zuviele Ausländer und Asylanten in unserer Heimat», die bei den Grossratswahlen im vergangenen Herbst überraschend zwei Mandate im Grossen Rat erobert hatte. Weber hatte seinen Rücktritt schon einmal für den ersten Tag der neuen Legislaturperiode angekündigt, diesen Schritt jedoch nicht vollzogen. Seinen nun definitiven Rücktritt hatte er gegenüber der «Basler Zeitung» bereits am Dienstag angekündigt (in einem sehr empfehlenswerten Video).
Während seinen vier Monaten im Grossen Rat hielt Eric Weber die Verwaltung auf Trab, er reichte 75 Vorstösse ein. Eine beachtliche Anzahl, die von vielen Grossräten in mehreren Jahren nicht erreicht wird. Am meisten beschäftigte Weber die Ausländerthematik. Seine vielen Anfragen an den Regierungsrat befassten sich unter anderem mit «Etikettenschwindel bei erleichterter Einbürgerung», einem «Türken-Moslem-Stand beim Claraplatz» oder den «islamischen Speisevorschriften an Basler Kindergärten.»
Strafverfahren gegen Weber ist weiterhin hängig
Nun will er nach Abu Dhabi auswandern, wie er in einem Interview mit der «Basler Zeitung» sagte. Eric Weber, der schon von 1984 bis 1992 dem Grossen Rat angehört hatte, war im Parlament isoliert und störte immer wieder den Ratsbetrieb.
Seit den letzten Wahlen läuft gegen den einschlägig vorbestraften Weber eine Strafuntersuchung wegen Verdachts auf Eingriff in das Stimm- und Wahlrecht. Zweimal sass er deswegen in Untersuchungshaft. Das Strafverfahren ist nach wie vor hängig, wie es am Mittwoch bei der Staatsanwaltschaft auf Anfrage hiess.
Ob Weber es diesmal ernst meint, mit seinem Rücktritt, war zunächst offen. Grossratspräsident Conradin Cramer sagte der Nachrichtenagentur sda, bis am frühen Mittwochnachmittag sei noch kein offizielles Rücktrittsschreiben eingegangen.