Hoffnungsschimmer in der griechischen Regierungskrise: Die Sozialisten (PASOK) und die gemässigte kleine Partei Demokratische Linke (Dimar) haben sich auf die Bildung einer Koalition geeinigt. Doch die beiden Parteien müssen noch Partner finden.
Ob das gelingt, soll möglichst noch diesen Freitag bei einem Treffen des Sozialistenchefs Evangelos Venizelos mit dem Chef der Konservativen, Antonis Samaras, und dem Chef des Bündnisses der Radikalen Linken (Syriza), Alexis Tsipras, geklärt werden.
Es ist das erste Mal seit den Wahlen am 6. Mai, dass sich zwei Parteien auf eine Zusammenarbeit einigen. Allerdings haben PASOK und Dimar zusammen nur 60 Sitze im 300-köpfigen Parlament.
Die Konservativen und das Bündnis der Radikalen Linken waren zuvor mit Versuchen gescheitert, eine Mehrparteienkoalition auf die Beine zu stellen. Venizelos hatte als dritter den Regierungsauftrag erhalten.
Hoffnung auf Verbündete in Europa
Am Donnerstag hatten sich Dimar-Chef, Fotis Kouvelis, und Venizelos getroffen. Wie Kouvelis am Abend im Fernsehen sagte, verfolgt die angestrebte Koalition zwei Ziele: Griechenland im Euroland zu halten und das Land stufenweise vom Sparprogramm zu lösen.
Diese Regierung würde das neue Umfeld in Europa nutzen, um das Sparprogramm zu lockern und Griechenlands Gesellschaft wieder auf die Beine zu stellen, sagte Kouvelis.
Venizelos begrüsste den Vorschlag. „Wir sind uns sehr nahe gekommen in unseren Ansichten.“ Es sei kein Durchbruch, aber ein „gutes Omen“. Rechnerisch könnten Konservative (108 Sitze), PASOK und Dimar regieren. Sie hätten gemeinsam 168 Sitze im Parlament.
Wie reagiert Samaras?
Unklar war, wie die Konservativen reagieren werden. Samaras hatte zuletzt darauf beharrt, dass Griechenland im Euroraum bleibt. Wenn das Sparprogramm gelockert werden könnte, dann wäre er auch dafür.
Viele rechneten damit, dass auch Venizelos sein Mandat zurückgeben werde. Ein Durchbruch könnte dann möglicherweise erst bei einem von der Verfassung vorgesehenen letzten Sondierungstreffen unter dem Vorsitz des Staatspräsidenten Karolos Papoulias erreicht werden.