Hohe Haftstrafen für militante Kurden in der Türkei

Die türkische Justiz hat mehrere Dutzend Kurden wegen Mitgliedschaft in der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) und wegen „Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation“ zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Strafen reichen von drei Monaten bis 17 Jahren Haft.

Kurdische Demonstranten in Diyarbakir im Dezember 2009 (Archiv) (Bild: sda)

Die türkische Justiz hat mehrere Dutzend Kurden wegen Mitgliedschaft in der Union der Gemeinschaften Kurdistans (KCK) und wegen „Zugehörigkeit zu einer terroristischen Organisation“ zu Gefängnisstrafen verurteilt. Die Strafen reichen von drei Monaten bis 17 Jahren Haft.

Ein Schwurgericht in der südöstlichen Stadt Diyarbakir verhängte am Donnerstag Haftstrafen gegen 40 Angeklagte. Sie stammen alle aus der südöstlichen Provinz Sirnak in den Kurdengebieten.

Die Angeklagten waren im Jahr 2009 bei einer Grossrazzia verhaftet worden. Damals kamen hunderte kurdische Oppositionelle hinter Gitter, die Kurdenorganisationen sprechen sogar von mehreren tausend. Die Urteile vom Donnerstag sind die ersten in einer Reihe von Prozessen seit den Massenfestnahmen von 2009.

Die KCK wird von den türkischen Behörden als der städtische Ableger der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) betrachtet. Ankara wirft der KCK vor, in den Kommunen Südostanatoliens heimlich eine Parallel-Verwaltung aufbauen zu wollen.

In mehreren Städten laufen Prozesse gegen mutmassliche Vertreter, Parteien oder Medien, die der KCK als Sprachrohre oder Anlaufstellen dienen sollen.

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