Gemeinsame Verantwortung für die Zukunft Europas: Beim Auftakt der Feiern zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags haben die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Präsident François Hollande die Bedeutung der deutsch-französischen Freundschaft betont.
Beide stellten eine engere Zusammenarbeit auch in der Verteidigungspolitik in Aussicht. Mit dem Élysée-Vertrag – benannt nach dem französischen Präsidialamt, wo er unterzeichnet wurde – hatten beide Länder am 22. Januar 1963 die Grundlage für ihre Partnerschaft gelegt.
Auf den Tag 50 Jahre danach kommen der deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung am Dienstag zu einer gemeinsamen Sondersitzung in Berlin zusammen. Gemeinsam diskutierten Merkel und Hollande am Montagabend im Berliner Kanzleramt mit etwa 200 jungen Deutschen und Franzosen.
„Europa kommt in der Verteidigung zu langsam voran“, sagte Hollande. Zugleich bedankte er sich für Deutschlands logistische Unterstützung beim Einsatz in Mali. Merkel sagte: „Es ist anachronistisch, dass wir in der Aussen- und Verteidigungspolitik nicht enger zusammenrücken.“
Die Kanzlerin meinte weiter: „Eines ist wichtig: dass wir uns nicht im Stich lassen. Wir sind Partner.“ Ohne den Ausgangspunkt der deutsch-französischen Freundschaft sei auch die deutsche Einheit nicht möglich gewesen. In der Diskussion wurde besonders die hohe Jugendarbeitslosigkeit in Europa beklagt.
Wichtigste EU-Partner
Hollande sagte, er wolle Mittel aus der Finanztransaktionssteuer zur Finanzierung von Programmen zur besseren Ausbildung einsetzen. Jugendliche kritisierten auch, dass das europäische Studenten-Austauschprogramm Erasmus gekürzt werden solle. Merkel sicherte zu: „Ich guck mir das noch einmal an.“
Ungeachtet der unterschiedlichen Haltung zur Kernenergie zeigte sich die Kanzlerin zuversichtlich, dass es zu einer engen Zusammenarbeit bei den erneuerbaren Energien kommen werde.
Mit dem „Traité de l’Élysée“ hatten die einstigen Kriegsgegner vor 50 Jahren ihre Aussöhnung besiegelt. Er ist auch Grundlage dafür, dass sich die Regierungen der beiden wichtigsten europäischen Partner heute regelmässig treffen und eng miteinander abstimmen.