Der französische Staatschef François Hollande und die deutsche Kanzlerin Angela Merkel haben am Sonntag bei einem informellen Treffen in Strassburg ihre gemeinsame Linie in der Flüchtlingskrise bekräftigt.
Sie seien sich einig gewesen, der Türkei bei der Umsetzung des mit der EU vereinbarten Aktionsplans zu helfen, verlautete am Abend aus dem Umfeld Hollandes. Anschliessend trafen sie sich mit EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD).
Merkel und Hollande gaben nach ihrem eineinhalbstündigen Gespräch unter vier Augen keine Erklärung ab. Die Kanzlerin reist am Montag zu Gesprächen über die Flüchtlingskrise in die Türkei. In Ankara trifft sie mit Ministerpräsident Ahmet Davutoglu und Präsident Recep Tayyip Erdogan zusammen.
Der im November beschlossene Aktionsplan sieht eine bessere Kontrolle der türkisch-griechischen Grenze und ein energisches Vorgehen gegen Schlepperbanden vor. Ausserdem soll die Rückführung irregulärer Einwanderer erleichtert werden.
Im Gegenzug hat die EU der Türkei eine Finanzhilfe von drei Milliarden Euro zugesagt, damit diese die mehr als zwei Millionen syrischen Flüchtlinge im eigenen Land versorgt. Das Thema Flüchtlinge wird auch im Mittelpunkt des nächsten EU-Gipfeltreffens am 18. und 19. Februar in Brüssel stehen.
Hilfe für Griechenland
Merkel und Hollande waren sich bei ihrem Treffen in Strassburg den Angaben zufolge auch darin einig, Griechenland bei der Bewältigung des Flüchtlingsandrangs zu helfen. Nach dem Gespräch trafen sie Schulz zu einem gemeinsamen Abendessen in der Altstadt.
Schulz warnt seit Wochen vor einem Ende des grenzenlosen Schengen-Raums oder gar einem Auseinanderbrechen der EU, sollten die 28 EU-Staaten wegen nationaler Egoismen keinen gemeinsamen Ausweg aus der Flüchtlingskrise finden. Auch EU-Ratspräsident Donald Tusk hatte die Mitgliedsländer vergangene Woche zum Schulterschluss beim bevorstehenden Gipfel aufgerufen, um das Schengen-System und damit die Freizügigkeit in der EU zu retten.
Die französischen Behörden hatten – knapp drei Monate nach den Pariser Anschlägen – umfangreiche Sicherheitsvorkehrungen getroffen: Sowohl der Sitz des Präfekten, wo sich Merkel und Hollande trafen, als auch das Restaurant «Au Pont Corbeau» nahe des berühmten Strassburger Münsters waren weitläufig abgeriegelt.