Frankreichs Präsident François Hollande hat mehr Engagement gegen Terrormilizen und zur Lösung von Konflikten in Afrika und dem Nahen Osten gefordert. Er stellte den Kampf gegen den Terrorismus am Dienstag als eine Leitlinie der französischen Aussenpolitik dar.
«Unsere Sicherheit entscheidet sich auch ausserhalb unserer Grenzen», sagte Hollande vor den französischen Botschaftern in Paris. Er rief zu mehr Engagement im Kampf gegen die Terrormilizen Islamischer Staat (IS) und Boko Haram auf. Dafür will er die Golfstaaten und den Iran bei der Suche nach einer Lösung des syrischen Bürgerkriegs einbinden.
Letztlich will Hollande so auch dafür sorgen, dass weniger Menschen aus ihren Heimatländern fliehen müssen. Bei der Flüchtlingskrise in Europa handele es sich um die «tragischen Konsequenzen der sich häufenden Konflikte».
Hollande will in Paris erneut einen Anti-Boko-Haram-Gipfel mit den betroffenen afrikanischen Staaten organisieren. Es gehe darum, Informationen auszutauschen und gemeinsam zu handeln, sagte Hollande. Man schulde Nigeria, Kamerun, dem Tschad und Niger eine unerschütterliche Solidarität. Hollande sagte, die Angriffe von Boko Haram hätten in diesem Jahr bereits 10’000 Opfer gefordert.
«Terrorismus ernährt sich vom politischen Chaos»
Im seit Jahren tobenden syrischen Konflikt setzt Hollande auf mehr Engagement der Länder in der Region. Der Einfluss der IS-Terroristen müsse verringert werden, ohne Syriens Präsidenten Baschar al-Assad im Amt zu halten. Er rief die Türkei auf, sich im Kampf gegen den IS einzubringen und den Dialog mit den Kurden wieder aufzunehmen.
Frankreichs Soldaten kämpfen in der Sahelzone gegen Islamisten, die Luftwaffe beteiligt sich als Teil einer internationalen Koalition an Angriffen gegen IS-Stellungen im Irak. «Aber das militärische Engagement wird niemals allein ausreichen, denn der Terrorismus ernährt sich vom politischen Chaos», sagte Hollande.
Der Präsident erneuerte seine Forderungen nach einer gemeinsamen europäischen Flüchtlingspolitik mit verkürzten Bearbeitungszeiten für Asylanträge und einheitlichen Regeln. Zugleich hält er es für notwendig, die Agentur Frontex zu einem europäischen Grenzschutz auszubauen. Teil der Lösung sei aber auch eine aktive Entwicklungspolitik.