Im dritten Jahr in Folge hat die serbische Regierung die Homosexuellen-Parade Gay Pride untersagt: Regierungschef Ivica Dacic begründete das kurzfristige Verbot am Freitagabend mit Drohungen ultrarechter Gruppen.
Am Samstag waren in der Hauptstadt Belgrad an zentralen Punkten hunderte Bereitschaftspolizisten im Einsatz. EU-Erweiterungskommissar Stefan Füle erinnerte Serbien an die Verpflichtung, Meinungs- und Demonstrationsfreiheit zu gewährleisten.
Die Sicherheit der Gay Pride Parade habe nicht gewährleistet werden können, sagte Dacic. Zuvor hatten rechtsextreme Organisationen für Samstag Proteste angekündigt. Die Veranstalter des Umzugs erklärten, die Regierung habe mit ihrer Entscheidung die «Chance verpasst» zu beweisen, dass Serbien ein Rechtsstaat sei.
Goran Miletic, einer der Organisatoren, sagte, für Serbien seien das «äusserst schlechte Nachrichten», denn es werde deutlich, dass «Menschenrechte dort nicht beachtet» würden.
2012 und 2011 verboten wegen Ausschreitungen im Jahr 2010
Bereits 2012 und 2011 war die Gay Pride in Belgrad abgesagt worden, weil die Behörden Zusammenstösse zwischen Teilnehmern der Homosexuellen-Parade und rechtsextremen Gegendemonstranten befürchteten.
Im Jahr 2010 war es am Rande der ersten Homosexuellen-Parade in Belgrad seit einem Jahrzehnt zu Ausschreitungen von Rechtsextremen gekommen. Mehr als 150 Menschen wurden damals bei Strassenschlachten von Hooligans, Ultranationalisten und Polizisten verletzt.
Serbien als EU-Beitrittskandidat unter Beobachtung
Als Erweiterungskommissar sei er dazu verpflichtet, Beitrittskandidaten wie Serbien die vollständige Erfüllung der Werte der EU abzuverlangen, darunter die Versammlungsfreiheit und die Meinungsfreiheit, sagte Füle. Das sei in dem laufenden Verfahren Serbiens zur Aufnahme in die EU von «besonderer Bedeutung».
Am Freitagabend zogen in Belgrad trotz des Verbots mehrere hundert Anhänger eines Regenbogen-Bündnisses durch die Strassen. Sie wurden von einem grossen Polizeiaufgebot begleitet.