Human Rights Watch erhebt schwere Vorwürfe gegen Assad-Regime

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der syrischen Regierung im Vorgehen gegen die Opposition „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen. Sicherheitskräfte hätten Zivilpersonen in der Provinz Homs gefoltert und getötet.

Alltagsszene in Damaskus: Kinder schreiten an einem Assad-Porträt vorbei (Archiv) (Bild: sda)

Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) hat der syrischen Regierung im Vorgehen gegen die Opposition „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vorgeworfen. Sicherheitskräfte hätten Zivilpersonen in der Provinz Homs gefoltert und getötet.

Die Organisation beklagte in einem am Freitag veröffentlichten Bericht vor allem die Brutalität der Sicherheitskräfte gegen Zivilisten. Dazu gehörten auch Folter und Hinrichtungen ohne Gerichtsverfahren.

Grundlage für den HRW-Bericht „We Live as in War“ (Wir leben wie im Krieg) bildeten mehr als 110 Interviews mit Menschen aus der Stadt und der Provinz Homs. „Homs ist ein Mikrokosmos, indem die Brutalität der syrischen Regierung sichtbar wird“, erklärte Sarah Leah Whitson, Nahost-Direktorin von HRW.

Schwere Menschenrechtsverletzungen

HRW kritisierte den Tod von Hunderten von Zivilisten. Seit dem 2. November, als die syrische Regierung einem Friedensplan der Arabischen Liga zustimmte, seien in Homs trotzdem noch 104 Menschen ums Leben gekommen. Ausserdem seien tausende Menschen oft willkürlich festgenommen und gefoltert worden, darunter auch Kinder, Frauen und Rentner.

Der HRW-Bericht hält weiter fest, dass auch Demonstranten und Deserteure der syrischen Streitkräfte zu den Waffen gegriffen haben. Dies müsse untersucht werden, rechtfertige den unverhältnismässigen und systematischen Gebrauch tödlicher Gewalt durch die Regierung aber nicht, heisst es.

Arabische Liga in der Pflicht

Nach dem offensichtlichen Scheitern des Friedensplans der Arabischen Liga sieht HRW diese in der Pflicht. Vor einem Krisentreffen der Arabischen Liga am (morgigen) Samstag in Kairo rief HRW dazu auf, den Druck auf Syrien zu erhöhen und das Land vorübergehend aus der Arabischen Liga auszuschliessen.

Allerdings ist die Arabische Liga laut Medienberichten uneins über das weitere Vorgehen gegen Syrien. Saudi-Arabien und einige benachbarte Golfstaaten plädieren für einen härteren Kurs gegen Assad, der ein Verbündeter ihres Rivalen Iran ist. Länder wie Jemen, Libanon und Algerien sind dem Vernehmen nach jedoch gegen eine zu harte Anti-Assad-Position.

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