IKRK und Schweiz setzen sich ein für Stärkung des Völkerrechts

Die Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf will bis Donnerstag Mittel finden, um das humanitäre Völkerrecht und das humanitäre Engagement zu stärken. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wies bei ihrer Eröffnungsrede auf den erschwerten Zugang von Helfern hin.

Fordert eine Stärkung des humanitären Völkerrechts: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey (Bild: sda)

Die Rotkreuz- und Rothalbmondkonferenz in Genf will bis Donnerstag Mittel finden, um das humanitäre Völkerrecht und das humanitäre Engagement zu stärken. Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey wies bei ihrer Eröffnungsrede auf den erschwerten Zugang von Helfern hin.

Heute würden Kriege nicht mehr auf abgelegenen Schlachtfeldern, sondern in dicht bewohnten Gebieten ausgetragen, sagte Calmy-Rey am Montag zu Beginn der Konferenz in Genf. Die Zivilbevölkerung leide deshalb mehr denn je unter den Folgen.

Ein rascher und ungehinderter Zugang für humanitäre Helfer sei vorrangig. Es werde aber immer schwieriger, einen solchen Zugang zur Hilfe und zum Schutz der Bevölkerung zu erschliessen und aufrecht zu erhalten, sagte Calmy-Rey.

Die Bundespräsidentin forderte von den Konferenzteilnehmern eine Stärkung der Mechanismen, mit denen das humanitäre Völkerrecht bei Verstössen durchgesetzt werden könne. Dabei seien nicht nur die Staaten, sondern auch die nicht-staatlichen Akteure gefordert.

Gefährliche Hilfsarbeit

Der Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), Jakob Kellenberger, führte diverse Beispiele an für Schwierigkeiten, auf welche seine Leute bei ihrer Arbeit stossen. Medizinisches Personal werde belästigt oder bedroht, manchmal nur weil die Hilfe den „falschen“ Patienten zukomme.

Hilfsgüter werden laut Kellenberger unterschlagen oder gestohlen und Ambulanzfahrzeuge für militärische Zwecke missbraucht oder absichtlich an der Durchfahrt behindert.

Ambulanzfahrzeuge und Spitäler seien Angriffsziele. Dabei werden medizinisches Personal und Patienten verletzt oder getötet, wie Kellenberger aus Felderfahrungen in Ländern wie Afghanistan, Pakistan, Kolumbien, Somalia, Libyen und Syrien berichtete.

Die bis Donnerstag dauernde Konferenz mit rund 2000 Delegierten ist das oberste Organ der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung. Sie führt alle vier Jahre die 187 Mitgliedorganisationen sowie die 194 Vertragsparteien der Genfer Konventionen von 1949 zusammen.

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