Im Kanton St. Gallen ist eine Initiative zustande gekommen, die den Austritt aus dem Harmos-Konkordat verlangt. Eigentliches Ziel des Komitees «Starke Volksschule St. Gallen» ist der Lehrplan 21.
Die Einführung soll verhindert werden. Das St. Galler Stimmvolk hat schon einmal über den Harmos-Beitritt abgestimmt. Es seien 6974 gültige Unterschriften gesammelt worden, teilte das Komitee «Starke Volksschule St. Gallen» am Mittwoch mit.
Damit ist die Initiative zustande gekommen. Sie sei aber lediglich der erste Schritt auf dem Weg zu einer Volksschule ohne Lehrplan 21, heisst es im Communiqué.
Für dieses Ziel braucht es einen Umweg. Der Plan des Komitees sieht so aus: Der Kanton St. Gallen soll zuerst aus dem Harmos-Konkordat austreten – und wäre dann frei, den Lehrplan 21 nicht einzuführen. Allerdings hat die Stimmbevölkerung bereits einmal über Harmos abgestimmt und den Beitritt St. Gallens im November 2008 gutgeheissen.
Das Komitee wollte zuerst noch für eine zweite Initiative Unterschriften sammeln. Darin ging es um Änderungen im Volksschulgesetz. Es wurde «ein klarer und verständlicher Lehrplan» verlangt. Weiter wäre eine Mitsprache des Parlaments und die Beschränkung auf eine Fremdsprache in der Primarschule festgeschrieben worden.
Diese zweite Initiative hat die St. Galler Regierung aber für ungültig erklärt, weil solche Gesetzesänderungen nicht möglich seien, solange der Kanton Mitglied des Harmos-Konkordats sei. Gegen diesen Entscheid hat das Komitee vor Verwaltungsgericht rekurriert. Ein Urteil steht noch aus.