Indischer Premier Modi sucht bei Obama einen Neustart mit den USA

Der indische Premierminister Narendra Modi ist am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama zusammengetroffen. Im Zentrum der Gespräche stünden die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Sicherheitsfragen, hiess es in Washington.

Der indische Premier Modi bei US-Präsident Obama im Weissen Haus (Bild: sda)

Der indische Premierminister Narendra Modi ist am Dienstag in Washington mit US-Präsident Barack Obama zusammengetroffen. Im Zentrum der Gespräche stünden die wirtschaftliche Zusammenarbeit sowie Sicherheitsfragen, hiess es in Washington.

Im Kern gehe es allerdings darum, Spannungen der Vergangenheit hinter sich zu lassen und die «strategische Partnerschaft» zu stärken, hiess es weiter. Die geostrategische Bedeutung der mit mehr als einer Milliarde Menschen bevölkerungsreichsten Demokratie wird immer wichtiger. Nicht zuletzt angesichts des Aufstiegs und der Aufrüstung Chinas setzt Washington auf Neu Delhi als Gegengewicht zu Peking.

«Das wahre Potenzial unserer Beziehungen ist noch vollständig auszuschöpfen», meinten Obama und Modi in einem gemeinsamen Namensbeitrag in der «Washington Post».

Weiter heisst es: «Es ist Zeit, eine neue Agenda zu setzen (…)» Als Ziele nannten beide eine Ausweitung von Handel und Investitionen sowie mehr technologische Kooperation – konkrete Projekte wurden allerdings nicht genannt.

Kommentatoren in Washington hatten kritisiert, Obama habe die Beziehungen zu Indien in seiner bisherigen Amtszeit eher vernachlässigt. «Obamas zweite Chance mit Indien», meinte etwa der ehemalige US-Top-Diplomat Nicholas Burns in der «Washington Post». In strategischer Hinsicht seien nur ganz wenige Länder ähnlich bedeutsam wie Indien.

Visum verweigert

Obama hatte unmittelbar nach dem Wahlsieg Modis im Mai sein Interesse an einem Neustart der Beziehungen signalisiert. Noch 2005 hatten die USA Modi ein Visum verweigert – wegen seiner umstrittenen Haltung als Regierungschef im Bundesstaat Gujarat während blutiger Unruhen. Menschenrechtler werfen Modi vor, für die Pogrome an Muslimen mitverantwortlich gewesen zu sein.

Zwar läuft in New York eine Klage gegen Modi – doch die Immunität von Staats- und Regierungschefs machte einen Besuch bei der UNO und in Washington möglich.

Trotz «strategischer Partnerschaft»: In den vergangenen Monaten stimmten die Partner in weltpolitischen Fragen keineswegs immer überein. Selbst bei wichtigen Abstimmungen bei den Vereinten Nationen, etwa zur Ukraine und zu Israel, standen sie auf verschiedenen Seiten. Washington wirft Neu Delhi zudem vor, nicht genug zum Schutz geistigen Eigentums zu tun.

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