Parteipolitik muss nicht immer trocken sein. Es gibt auch skurrile Verbünde mit politischen Forderungen – vom Eisbären für den Zoo bis zur «Frauenquote anstatt der Frauenquote». Fünf Beispiele.
Stehen sie links oder rechts? Welche Ziele verfolgen sie? Meinen sie es mit ihren Forderungen ernst oder sind es bloss Spass- bzw. Protestparteien? Ein paar haben es immerhin zu ein paar Sitzen in einem Gemeinderat geschafft, «Die Partei» ist sogar im EU-Parlament vertreten, und in Russland treffen sich Bierliebhaber, um für ihre Rechte zu kämpfen – jedoch politisch weitgehend erfolglos.
Eine Auflistung von fünf mehr oder weniger bekannten Parteien, die es mehr oder weniger ernst meinen.
1. The Official Monster Raving Loony Party
Die britische «Offizielle Partei der Rasenden Verrückten Ungeheuer» ist schon im Namen ziemlich crazy. Einige Forderungen der Partei: Terroristen sollen Glocken und Hörner tragen, um sich erkennbar zu machen, oder Staatsschulden werden durch das Überweisen des Schuldbetrages auf unsere Kreditkarten beseitigt. Neben solchen Spassparolen erhebt die Partei aber auch ernsthaftere Forderungen, zum Beispiel die Abschaffung der Einkommenssteuer, da diese während der Napoleonischen Kriege nur temporär eingeführt, aber nie wieder aufgehoben wurde, oder die Zuschüttung der britischen Seite des Eurotunnels. Oder dass Parlamentsabgeordnete auf ihre Kostenpauschale in Höhe von 118’000 Pfund verzichten sollen und das Geld an die Armen und Bedürftigen verteilt wird, «damit diese es stattdessen verschwenden können».
Die 1983 gegründete, bizarre Partei hat trotz ihrem skurrilen Auftreten in der Öffentlichkeit einige Erfolge einräumen können. Beispielsweise wurden die früheren Forderungen wie die Einführung von Pässen für Haustiere, die Abschaffung der Sperrstunde in Pubs oder die Senkung des Wahlalters auf 18 Jahre erfolgreich umgesetzt. Die Official Monster Raving Loony Party errang einige Erfolge auf kommunaler Ebene. In manchen Gegenden bildete sie die erste ernsthafte – oder vielleicht doch humorvoll-absurde – Opposition zu den dort seit Jahrzehnten dominierenden Parteien.
2. Die Partei
«Ja zu Europa, Nein zu Europa», das ist die Stellungnahme von «Die Partei», was die Europapolitik angeht. Wie kann man eine solch undefinierte Meinung vertreten? «Da es genügend Irre gibt, die für Europa eintreten und ebenso viele Schwachköpfe dagegen, haben wir beschlossen, die vakante Position ‹Europa ist uns egal!› zu besetzen», so die Begründung auf der Webseite.
Die «Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative» wurde 2004 von den Redakteuren des Satiremagazins Titanic gegründet. Sie ist von durchaus parodistischem Charakter und hat trotzdem erstaunliche Resultate zustande gebracht. Sie hat einige Sitze in verschiedenen Gemeinderäten und Stadträten besetzt und erreichte den Zenit im Jahr 2014, als sie einen Sitz im Europaparlament erlangen konnte. Bemerkenswert sind die Forderungen, wie der «Bau einer Mauer, z.B. um die Schweiz herum. (Die Schweizer haben es verdient.) Ausserdem sind Mauern eine Absage an Globalisierung, weitere Europäisierung und unkontrollierbare Finanzströme.» Ebenso skurril wirkt der Vorschlag einer Einführung der «Frauenquote anstatt der Frauenquote».
Allgemein kann die Partei angesichts ihres Parteiprogramms als sozialistisch charakterisiert werden, trotz der humorvollen Äusserungen. So fordert sie ein Existenzmaximum von einer Million, die Begrenzung von Managergehältern und sie will mit den Grünen zusammenarbeiten. Wer mehr über «Die Partei» erfahren möchte, kann sich gerne den Film über die irre Titanic-Partei anschauen.
3. Besti flokkurinn (Beste Partei)
Die «Beste Partei» versprach ihren Wählern offene Korruption. Ähnlich wie Beppe Grillo den «movimento 5 stelle» gegründet hat, startete der populäre isländische Komiker Jón Gnarr seine eigene Bewegung, die jedoch etwas unseriösere Absichten hatte. Nach der isländischen Bankenkrise 2010 fühlten sich viele Bürger von den etablierten Parteien nicht mehr angesprochen. Darauf zog die «Beste Partei» als stärkste Kraft ins Kommunalparlament von Reykjavik ein, und Jón Gnarr wurde zum neuen Oberbürgermeister gewählt.
Ziel der «Besten Partei» war es, zu zeigen, wie absurd Islands Politik im Grossen wie im Kleinen ist. Sie versprach: Erstens – offene statt heimliche Korruption, zweitens – kostenlose Handtücher für alle Schwimmbäder und drittens – einen Eisbär für Reykjaviks Zoo. Jón Gnarr versprach, er würde zusätzlich als Bürgermeister sich und seine Freunde bereichern und das Parlament bis 2020 von Drogen befreien und, ach ja, Reykjavik entschulden.
Die «Beste Parte»i löste sich nach der Amtszeit Jón Gnarrs im Jahr 2014 auf.
4. Die absurdeste Schweizer Partei: «Alpenparlament», aus dem Berner Oberland
Zwar sind die Schweizer, was Spassparteien angeht, nicht unglaublich produktiv, dennoch sticht eine ins Auge: Sie verbreitet, so heisst es im Netz, «antisemitische, rassistische und esoterische Verschwörungstheorien» – das «Alpenparlament».
Nicht mitgekriegt? Dieses Jahr trat sie als Mitinitiantin der vom Bundesrat abgelehnten «Hornkuh-Initiative» auf. Im politischen Spektrum der Schweiz kandidiert das Alpenparlament meist in Listenverbindungen mit der SVP und der Jungen SVP. Für einen Sitz auf der politischen Bühne hat es jedoch nie gereicht. Martin Frischknecht heisst der Vorsitzende, und jeden Monat werden unter dem Namen «Alpenparlament.TV» Videos mit ihm veröffentlicht.
Das «Alpenparlament» macht sich für die Verbreitung der «CO2-Lüge», der «Chemtrails»-Verschwörungstheorie, der Wettermanipulations-Verschwörungstheorie und andere stark. Auch behauptet sie, ein Therapiegerät erfunden zu haben, das in wenigen Minuten Hepatitis, Tuberkulose, Syphilis und Malaria heilen könne. Dieses Gerät will die Partei nun verbreiten – ein interessantes Parteiprogramm.
5. Die Partei der Bierliebenden
Schutz der Interessen der Bierliebhaber, unabhängig von der Rasse, nationalen oder religiösen Zugehörigkeit: Das sind die Ziele der Partei der Bierliebenden. Die von Unternehmer der Bierbranche unterstützte Partei fordert (wenig überraschend) die Senkung der Steuern für Brauereien. Doch selbst in dieser Partei ist man sich nicht immer einig: man teilt sich in Weissbier-, Dunkelbier-, oder Amberbierliebhaber auf.
Heute steht die Partei für «effiziente Politik zur Erhaltung der wichtigsten natürlichen Ressourcen wie Land, Luft und vor allem Wasser, das die Grundlage für ein gutes Bier bildet.» Im Kontext der Alkoholikerproblematik in Russland kämpfen die Parteimitglieder für den Schutz der Interessen der Bierliebhaber, die nicht gegen das Gesetz verstossen. Besonders mächtig konnte die 1993 gegründete Partei nie werden, doch hat sie bestimmt viele Bierliebhaber um sich geschart.