Eine Initiative zur Abschaffung der Radio- und TV-Gebühren in der Schweiz ist vorzeitig gescheitert. Die Organisation Solidarische Schweiz (SOS) gibt das Sammeln von Unterschriften auf, nachdem in 16 Monaten weniger als 20’000 Personen das Anliegen unterstützten.
SOS-Chef This Bürge bestätigte am Freitag einen Bericht des digitalen Fachmagazins „Medienwoche“. Man habe das selbst gesetzte Ziel verfehlt, bis Ende Oktober die erforderlichen 100’000 Unterschriften zu sammeln. Bis zur Sammelfrist am 19. Januar könnten zwar noch Unterschriften eingereicht werden, die Initianten verzichten aber fortan darauf.
„Wir haben die Lage falsch eingeschätzt“, sagte Bürge auf Anfrage der Nachrichtenagentur sda. Die Initianten hätten mit einer Zustimmung im Medienbereich gerechnet. Diese sei aber ausgeblieben. Deshalb sei das Anliegen deutlich gescheitert.
Die Volksinitiative „Radio und TV – der Bund erhebt keine Empfangsgebühren“ war im Juli 2011 von der SOS (damals noch „Partei Solidarische Schweiz“) lanciert worden. Gemäss dem Initiativtext sollte Artikel 93 der Bundesverfassung dahingehend ergänzt werden, dass der Bund keine Empfangsgebühren erhebt.
Trotz dem Misserfolg lassen die Initianten nicht locker. „Wie ein kleiner Schneeball immer grösser und grösser wird, wird die zweite Initiative erfolgreicher sein als die erste“, sagte Bürge. Im nächsten Februar soll die zweite Unterschriftensammlung beginnen.