Die Urheber der Volksinitiative „jugend + musik“ sind mit dem Gegenentwurf des Parlaments zufrieden und ziehen ihre Initiative zurück. Damit werden sich Volk und Stände an der Urne nur noch zum neuen Verfassungsartikel „Musikalische Bildung“ äussern.
„Wir sind zufrieden mit diesem Etappensieg“, sagte die Aargauer FDP-Ständerätin und Komitee-Präsidentin Christine Egerszegi nach den Schlussabstimmungen in den Räten am Freitag vor den Medien. Der neue Verfassungsartikel entspreche inhaltlich den Vorstellungen der Initianten. Von einem Erfolg zu sprechen, sei nicht übertrieben.
Nun im Abstimmungskampf
Das Initiativkomitee will sich laut Aussagen Egerszegis nun im Abstimmungskampf für den Verfassungsartikel engagieren. Im Falle eines Ja werde es sich dafür einsetzen, dass die neue Bestimmung zum vollen Erfolg werde für alle Kinder und Jugendlichen in der Schweiz.
In der bis zum Schluss spannenden Ratsdebatte habe das Anliegen aus allen Parteien Unterstützung erhalten, sagte Egerszegi. Der neue Verfassungsartikel 67a hält fest, dass Bund und Kantone gemeinsam für den Musikunterricht an Schulen, den Zugang zum Musizieren für Kinder und Jugendliche und die Begabtenförderung zuständig sind.
Der Bund erhält – analog zum Bildungsartikel in der Verfassung – zusätzliche Kompetenzen. Einigen sich Bund und Kantone für den Musikunterricht an Schulen nicht „auf dem Koordinationsweg“ auf harmonisierte Ziele, kann der Bund die nötigen Vorschriften erlassen.
Ende 2008 eingereicht
Der Nationalrat hiess den Bundesbeschluss über die Jugendmusikförderung mit 156 gegen 31 Stimmen mit 8 Enthaltungen gut, der Ständerat mit 31 gegen 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen. Zum Gegenentwurf hatten die grosse Kammer schon am Donnerstag mit 139 zu 37 Stimmen und die kleine mit 30 zu 6 Stimmen Ja gesagt.
Die Ende 2008 eingereichte Volksinitiative empfahlen beide Kammern nach der Debatte zur Ablehnung. Lanciert wurde sie vom Schweizer Musikrat, einem Dachverband von 60 professionellen und Laien-Musikorganisationen. Bekannte Musiker wie Stephan Eicher, Florian Ast, Peter Reber und Noëmi Nadelmann unterstützten sie.
Ziel der Initianten ist, die musikalische Bildung aus ihrem Schattendasein zu holen und sie – wie den Sport – explizit in der Verfassung zu verankern.