Initiative will Grundrechte für Primaten in Basler Verfassung

Nichtmenschlichen Primaten soll im Kanton Basel-Stadt das Recht auf Leben und auf körperliche und geistige Unversehrtheit garantiert werden. Dies verlangt eine Volksinitiative, für die nun Unterschriften gesammelt werden.

Nichtmenschlichen Primaten soll im Kanton Basel-Stadt das Recht auf Leben und auf körperliche und geistige Unversehrtheit garantiert werden. Dies verlangt eine Volksinitiative, für die nun Unterschriften gesammelt werden.

Lanciert wurde das Volksbegehren von der Denkfabrik Sentience Politics. Die Initianten wollen die Grundrechte für die Primaten in der Basler Kantonsverfassung verankern, wie sie am Mittwoch mitteilten. Innerhalb von 18 Monaten müssen nun 3000 Unterschriften zusammenkommen.

Die Initianten begründen die Initiative mit der ihrer Ansicht nach ungenügenden schweizerischen Tierschutzgesetzgebung. Diese lasse Forschungen an Primaten unter teils qualvollsten Bedingungen zu und negiere deren grundlegendsten Bedürfnisse.

Dabei hätten nichtmenschliche Primaten wie die Menschen auch ein fundamentales Interesse an ihrem Leben sowie körperlicher und geistiger Unversehrtheit, halten die Initianten fest. Diesen Interessen trügen die bestehenden rechtlichen Bestimmungen jedoch kaum Rechnung.

Sentience Politics versteht sich als Denkfabrik, die sich für eine Gesellschaft einsetzt, in der die Interessen aller empfindungsfähigen Wesen ethisch berücksichtigt werden. Ihr Volksbegehren richtet sich gegen den Speziesismus, die Diskriminierung aufgrund der Artzugehörigkeit.

Weiterhin Menschenaffen im Zoo

Zoologische Gärten wie der Basler Zolli mit seiner grossen Menschenaffen-Anlage sollen nach Angaben der Initianten auch bei Annahme der Initiative weiterhin Primaten halten dürfen. Auch die Verwendung von Primaten für Forschungszwecke soll nicht verboten werden. Voraussetzung sei allerdings, dass die in der Initiative geforderten Grundrechte nicht tangiert werden.

Die Initiative «Grundrechte für Primaten» ist nicht das erste Volksbegehren von Sentience Politics in Basel-Stadt. 2014 hatte die Denkfabrik eine Initiative für die Förderung fleischloser Ernährung lanciert, die Ende letzten Jahres mit 3085 gültigen Unterschriften zustande gekommen ist.

Wann über diese Initiative entscheiden wird, ist noch offen. Derzeit liegt sie zur Berichterstattung bei der Regierung. Auch in Zürich hatte die Denkfabrik letztes Jahr eine Volksinitiative für nachhaltige und faire Ernährung eingereicht. Sie verlangt, dass städtische städtische Betriebe und Institutionen jeden Tag ein veganes Menü anbieten.

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