Die Inspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) sind am Dienstag in Syrien eingetroffen. Sie überquerten am Nachmittag den libanesisch-syrischen Grenzübergang Masnaa in einem Konvoi weisser Geländewagen.
Ein 20-köpfiges Team von Chemiewaffeninspektoren der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) ist am Dienstag in Syrien eingetroffen. Am Nachmittag überquerten sie den libanesisch-syrischen Grenzübergang Masnaa in einem Konvoi weisser Geländewagen. Das Team war unterwegs in die Hauptstadt Damaskus, wie ein Fotograf der Nachrichtenagentur AFP berichtete.
Die Zerstörung des syrischen C-Waffen-Arsenals während des anhaltenden Gewaltkonflikts in dem Land gilt als eine der ehrgeizigsten und gefährlichsten Operationen dieser Art. Auf tausend Tonnen chemische Kampfstoffe wird der syrische Bestand geschätzt – darunter Sarin, Senfgas und das Nervengas VX. Die Giftstoffe sollen landesweit auf 45 Standorte verteilt lagern.
Besichtigung bis Ende Oktober
Den OVCW-Inspektoren liegt eine Liste mit Produktions- und Lagerstätten vor, welche die Regierung in Damaskus am 19. September der in Den Haag ansässigen Organisation übermittelt hatte. Bis spätestens Ende Oktober müssen die internationalen Inspektoren alle Anlagen erstmals besichtigt haben.
Der syrische Staatschef Baschar al-Assad hatte zugesichert, dass sein Land die Auflagen der am Freitag verabschiedeten Resolution des UNO-Sicherheitsrats erfüllen werde. Mit der Resolution 2118 soll die Vernichtung der Waffen bis Mitte 2014 durchgesetzt werden.
Sie ermöglicht Strafmassnahmen, sollte Damaskus nicht kooperieren. Allerdings gibt es dafür auf Druck Russlands keinen Automatismus.
Internationaler Appell
Laut einer Zählung der Organisation Syrischer Menschenrechtsbeobachter, die am Dienstag veröffentlicht wurde, sind seit Beginn des Aufstands vor zweieinhalb Jahren in Syrien mehr als 115’000 Menschen getötet worden. Etwa die Hälfte der Getöteten sind Zivilisten. Die oppositionsnahe Organisation mit Sitz in London stützt sich auf Informationen, die ihr von Rebellen in Syrien zugetragen werden.
Zusätzlich wurden Hundertausende Menschen von ihrem Zuhause vertrieben – mehr als zwei Millionen Flüchtlinge halten sich in Nachbarländern auf. Die internationale Unterstützung für die Länder in der Region könnte demnächst erhöht werden.
Denn im Rahmen einer Konferenz des UNO-Hochkommissariats für Flüchtlinge (UNHCR) in Genf unterschrieben 137 Länder eine gemeinsame Erklärung. Sie hält fest, dass die Hilfe für die Krisenregion bisher unzureichend war. Gemeinsam mit dem Libanon und dem kurdischen Teil des Iraks soll ein Aktionsplan vorbereitet und Gelder dafür ausgesprochen werden.
17’000 Flüchtlinge sollen aufgenommen werden
«Die Teilnehmer(-staaten) haben erkannt, dass die Krise in Syrien nicht nur humanitär ist, sondern dass sie auch die Nachbarländer trifft und ein ernstes Risiko für eine Destabilisierung darstellt», sagte UNO-Hochkommissar Antonio Guterres. Nach seinen Angaben erklärten sich 17 Staaten bereit, syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Guterres rechnet mit der Aufnahme von insgesamt etwa 17’000 Menschen.
Ob die Schweiz ebenfalls zu den Aufnahmeländern gehört, wurde nicht genannt. Mitte September hatte der Bundesrat jedoch bereits entschieden, dass die Schweiz ein Kontingent von 500 Flüchtlingen aufnimmt.