Der Iran und Russland haben die vollständige Umsetzung des Genfer Atomabkommens gefordert. Das erklärten die Aussenminister beider Länder, Mohammed Dschawad Sarif und Sergej Lawrow, am Mittwoch vor Journalisten in Teheran. Sie hoben dabei die wichtige Rolle Moskaus hervor.
Das Abkommen sollte von keiner Seite neu interpretiert, sondern genauso umgesetzt werden, sagte Lawrow. Er wollte in der iranischen Hauptstadt auch Präsident Hassan Ruhani treffen.
«Russland und besonders Minister Lawrow haben eine wichtige Rolle beim Aushandeln des Übergangsabkommens in Genf gespielt und damit für Entspannung im Atomstreit gesorgt», sagte Sarif. Diese Rolle sollte Russland auch demnächst für eine endgültige Lösung im Atomstreit spielen, sagte der iranische Aussenminister.
In Genf war Ende November eine Einigung darüber erzielt worden, dass Teheran Teile seines umstrittenen Atomprogramms einfriert. Im Gegenzug sollen internationale Sanktionen gegen den Iran teilweise gelockert werden. Die vereinbarte Sechsmonatsfrist beginnt voraussichtlich im Januar.
Laut Lawrow sollte das Genfer Abkommen schrittweise umgesetzt werden. Er verwies auf die wichtige Rolle der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA in dieser Phase. In dem Abkommen sei das Recht des Irans auf ein friedliches Atomprogramm einschliesslich Urananreicherung akzeptiert worden, betonte Lawrow.
Daher sollte der Iran nun auch intensiv mit der IAEA zusammenarbeiten und alle Zweifel ausräumen. Der Westen verdächtigt Teheran, unter dem Deckmantel der zivilen Forschung an Atomwaffen zu arbeiten.
Auf der anderen Seite sollten auch die Mitglieder der sogenannten 5+1-Gruppe – USA, Russland, Grossbritannien, Frankreich, China und Deutschland – ihre Verpflichtungen laut Genfer Abkommen erfüllen, sagte Lawrow. Dies betreffe insbesondere die internationalen Wirtschaftssanktionen.
IAEA soll iranische Uran-Mine besichtigen
Zeitgleich trafen sich am Mittwoch in Wien Vertreter der IAEA und Irans, um die konkrete Umsetzung von Überwachungsvereinbarungen zu besprechen. Es wurde dabei eine Besichtigung der Uran-Mine in Gchine vereinbart. Die Anlage werde vor dem 11. Februar inspiziert, teilte die UNO-Agentur mit.
Die Gesprächsrunde sei produktiv verlaufen, die nächste werde am 21. Januar in der iranischen Hauptstadt stattfinden. Dabei solle auch eine «mögliche militärische Dimension» des iranischen Atomprogramms angesprochen werden, sagte IAEA-Vize-Generaldirektor Tero Varjoranta.