Iran verweigert EU-Parlamentariern Besuch bei Sacharow-Preisträgern

Die iranische Regierung hat einer Delegation des Europaparlaments einen Besuch bei der inhaftierten Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh und dem Filmemacher Dschafar Panahi verweigert. Die beiden Iraner waren am Freitag mit dem Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit ausgezeichnet worden.

Die iranische Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh auf einer undatierten Aufnahme (Archiv) (Bild: sda)

Die iranische Regierung hat einer Delegation des Europaparlaments einen Besuch bei der inhaftierten Menschenrechtsanwältin Nasrin Sotudeh und dem Filmemacher Dschafar Panahi verweigert. Die beiden Iraner waren am Freitag mit dem Sacharow-Preis für Meinungsfreiheit ausgezeichnet worden.

Der von der Delegation geforderte Besuch bei den beiden könne nicht akzeptiert werden, sagte der Berater für internationale Angelegenheiten des iranischen Parlamentspräsidenten, Hossein Scheicholeslam, am Samstag der Nachrichtenagentur Isna.

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz hatte am Freitag nach Verleihung des Preises vom EU-Parlament erklärt, sollte der Delegation kein Besuch bei Sotudeh und Panahi gewährt werden, würde sie nicht nach Teheran fahren.

Scheicholeslam sagte nun, sollte die fünfköpfige Delegation an ihrem ursprünglichen Programm festhalten, gebe es keinen Einwand gegen ihren Besuch. Er nannte Panahi und Sotudeh nicht beim Namen, sagte aber, die Parlamentarier hätten nun aber auch „zwei politische Gefangene“ besuchen wollen, um ihnen „ihren Preis“ zu übergeben.

Umstrittene Reise

Die Reise der fünf linken und grünen Abgeordneten ist innerhalb des EU-Parlaments umstritten. Laut den Teilnehmern ist sie Teil eines Dialogs mit dem iranischen Parlament. Sie versprachen, während des Besuchs auch Fragen der Menschenrechte anzusprechen.

Zahlreiche Abgeordnete äusserten aber die Befürchtung, dass der Besuch vom Iran instrumentalisiert werden könnte. Angesichts der Weigerung Irans, den Parlamentariern einen Besuch bei Sotudeh und Panahi zu erlauben, droht nun die Absage der für Sonntag geplanten Reise.

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