Irans neuer Präsident Hassan Ruhani hat sein Land als einen «Anker der Stabilität in einer Region der Instabilität» bezeichnet. «Die sogenannte iranische Bedrohung ist nur eine ausgedachte Bedrohung», sagte Ruhani am Dienstag vor der UNO-Vollversammlung in New York.
Das Atomprogramm des Landes habe einen rein friedlichen Charakter. Atomwaffen hätten keinen Platz in der Verteidigungsdoktrin und seien gegen die religiöse Überzeugung des Landes.
Ruhani griff indirekt die USA an, in dem er sich gegen Angriffe mit unbemannten Flugzeugen aussprach. «Der Einsatz von Drohnen gegen Unschuldige im Namen des Kampfes gegen Terrorismus muss verurteilt werden.»
Der Versuch, der Welt westliche Werte überzustülpen, sei eine «Fortsetzung des Kalten Krieges». Er warf Mächten ausserhalb der Region vor, durch Waffenlieferungen den Konflikt in Syrien «militarisiert» zu haben. Der Bürgerkrieg sei eine menschliche Katastrophe. «Es gibt dafür keine militärische Lösung.»
Es war der erste Auftritt des neuen Präsidenten vor den Vereinten Nationen. Sein Vorgänger Mahmud Ahmadinedschad hatte mit Vernichtungsdrohungen gegen Israel und der Leugnung des Holocausts immer wieder für Skandale gesorgt.
Treffen Hollandes und Ruhanis
Als erster westlicher Staatschef kam Frankreichs Präsident François Hollande am Rande der UNO-Generaldebatte mit Ruhani zu einem Gespräch zusammen. Die beiden Politiker schüttelten sich in der französischen UNO-Botschaft in New York die Hand und lächelten in die Kameras.
Danach zogen sie sich zu einem 40-minütigen Gespräch zurück. Hollande äusserte sich positiv über «diesen ersten Kontakt, der nach weiteren ruft». Ruhani erklärte, er wünsche sich «eine bessere Zukunft» für die Beziehungen zwischen den beiden Ländern.
Hollande hatte zuvor in seiner Rede vor der UNO-Vollversammlung die Regierung in Teheran zu «konkreten Gesten» im Atomstreit aufgerufen. Der französische Präsident beklagte, dass die internationalen Atomgespräche mit dem Iran in den vergangenen zehn Jahren zu keinem Ergebnis geführt hätten.
Paris und Teheran unterhalten diplomatische Beziehungen. Das letzte Treffen zwischen einem französischen und einem iranischen Präsidenten ist aber acht Jahre her: 2005 begegneten sich Jacques Chirac und Mohammed Chatami am Rande einer Veranstaltung der UNO-Kulturorganisation UNESCO.