Im Namen der Bewegung der blockfreien Staaten hat der iranische Präsident Hassan Ruhani einen Plan zur völligen Abschaffung von Atomwaffen vorgelegt. Konkret rief er Israel auf, dem Atomwaffensperrvertrag sofort beizutreten.
«Keine Nation sollte Atomwaffen besitzen», sagte Ruhani am Donnerstag bei einem Treffen der UNO-Vollversammlung zur atomaren Abrüstung in New York. Israel gilt als einzige Atommacht im Nahen Osten, obwohl das Land den Besitz von Atomwaffen bisher offiziell nicht bestätigt hat.
«Die seit fast vier Jahrzehnten andauernden internationalen Bemühungen, eine atomwaffenfreie Zone im Nahen Osten zu schaffen, sind bedauerlicherweise gescheitert», sagte Ruhani. Israel solle nun ohne weitere Verzögerung dem Atomwaffensperrvertrag beitreten.
Alle Atomaktivitäten in der Region sollten der Kontrolle der internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) unterliegen. Verhandlungen über die Beseitigung aller Atomwaffen sollten so schnell wie möglich beginnen, sagte Ruhani weiter.
Alle Atomwaffen sind eine Gefahr
Der Iran wird selbst verdächtigt, Atomwaffen anzustreben, weist dies aber strikt zurück. Insbesondere Israel hat Teheran bereits mit Militärschlägen gedroht, um die Entwicklung einer iranischen Atombombe zu stoppen.
«Es gibt keine richtige Hände, in denen diese falschen Waffen liegen können», sagte Ruhani. «Jede Waffe ist eine Gefahr und ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit.» Ihre Reduzierung sei kein Ersatz für ihre Abschaffung. Ihre Modernisierung untergrabe die Bemühungen um ihre Abschaffung, deshalb müssten die Staaten solche Projekte stoppen.
«Die Welt hat schon zu lange auf nukleare Abrüstung gewartet. Die Abschaffung darf sich nicht weiter verzögern, der Besitz der Waffen darf nicht länger akzeptiert werden.» Im Atomsperrvertrag haben sich diejenigen Staaten, die über Atomwaffen verfügen, verpflichtet, auf Abrüstung hinzuarbeiten.
Erster Schritt müsse eine internationale Konferenz mit dem Ziel einer Konvention sein, sagte Ruhani. Die Konvention solle den Besitz, die Entwicklung, Herstellung, den Erwerb, die Erprobung, Lagerung, den Transport und Einsatz oder die Drohung mit Atomwaffen verbieten.
Blockfreie wollen Resolution vorlegen
Am 26. September eines jeden Jahres solle die Einhaltung dieser Verbote überprüft werden. Eine internationale Konferenz solle in fünf Jahren Bilanz ziehen. Ruhani kündigte an, dass die Blockfreien den Vollversammlung eine entsprechende Resolution vorlegen würden.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon hatte zuvor gesagt, die UNO-Staaten müssten die nukleare Herausforderung angehen. «Es geht um nicht weniger als die Zukunft der Menschheit.» Solange es Atomwaffen gebe, gebe es auch die Gefahr, dass sie Terroristen oder Extremisten in die Hände fallen.
Deshalb hätten die Staaten mit Atomwaffen eine besondere Verantwortung, auch bei den Abrüstungsverhandlungen. Und: «Nordkorea muss seine Versprechen gegenüber der internationalen Gemeinschaft einhalten. Der Iran muss für volle Transparenz sorgen.»
Ähnliche Forderungen der Schweiz
Auch der Schweizer Aussenminister sprach sich an der Sitzung für eine Welt ohne Atomwaffen aus. Es sei eine humanitäre Pflicht aller Staaten, auf eine Welt ohne Atomwaffen hinzuarbeiten, sagte Didier Burkhalter.
Immer mehr Staaten würden erkennen, dass der Einsatz solcher Waffen nicht nur verheerende sofortige Folgen hätte, sondern auch auf lange Zeit katastrophal wäre. «So lange Atomwaffen existieren, besteht ein reales Risiko, dass sie eines Tages eingesetzt werden», sagte er. Es sei aber kaum vorstellbar, wie Atomwaffen im Einklang mit dem Völkerrecht angewandt werden könnten.
Burkhalter sprach sich für zusätzliche atomwaffenfreie Zonen aus. Solche Zonen seien die Bausteine für eine Welt ohne Atomwaffen. Die Schweiz unterstütze deshalb das Anliegen, den Nahen Osten frei von Massenvernichtungswaffen zu machen. Ohne den Iran zu nennen sagte er, dass es keinem zusätzlichen Staat erlaubt sein dürfe, Atomwaffen anzuschaffen.