Irland und Spanien können den Rettungsschirm hinter sich lassen und damit als erste Euro-Krisenländer finanziell wieder auf eigenen Füssen stehen. Die Eurogruppe gab grünes Licht für den Ausstieg. Das Programm für Irland läuft im Dezember aus, das spanische Programm für marode Banken im Januar 2014.
«Das ist ein guter Tag für Irland und Spanien, es ist ein guter Tag für Europa», sagte EU-Währungskommissar Olli Rehn am Donnerstag in Brüssel nach Beratungen mit den Euro-Finanzministern. Der Finne gab zu bedenken, dass für die beiden hoch verschuldeten Staaten die Probleme aber noch nicht beseitigt seien.
Das mit einem maroden Bankensektor kämpfende Irland hatte 2010 nach Griechenland als zweites Euro-Land um Hilfe gebeten und internationale Unterstützung von EU und dem Internationalen Währungsfonds (IWF) in Höhe von 67,5 Mrd. Euro erhalten. Weitere 17,5 Mrd. Euro brachte das Land selbst auf.
Das Programm endet am 15. Dezember, bislang war aber noch nicht bekannt, ob Irland dann wieder komplett finanziell auf eigenen Füssen stehen will oder beim Euro-Rettungsfonds noch einmal einen Vorsorgekredit beantragt.
«Ohne Sicherheitsnetz»
Nach «vorsichtiger und sorgfältiger Prüfung» habe die irische Regierung entschieden, das Hilfsprogramm wie geplant zu verlassen und auch keinen Vorsorgekredit in Anspruch nehmen zu wollen, teilte sie am Donnerstag mit. Dies sei im besten Interesse des Landes, sagte der irische Finanzminister Michael Noonan.
«Wir denken, das ist er richtige Zeitpunkt, aus dem Programm auszusteigen», fügte er hinzu. Europa sei im Moment sehr ruhig. Die Bereitstellung eines Vorsorgekredits wäre mit Auflagen verbunden gewesen und hatte Irland Gebühren gekostet, selbst wenn das Land das Geld nicht in Anspruch genommen hätte.
Das Beispiel Irland zeige, dass «die entschlossene Umsetzung einer umfassenden Reformagenda das wirtschaftliche Schicksal eines Landes entscheidend verändern kann», sagte Rehn. Der irischen Regierung müsse gratuliert werden, stellte auch der Präsident der Europäischen Zentralbank, Mario Draghi, fest.
Auch Spanien steigt aus
Spanien hatte 2012 ein Hilfsprogramm zur Rekapitalisierung seines maroden Bankensektors beantragt. Von den bereitgestellten 100 Milliarden Euro musste die Regierung in Madrid dann rund 40 Milliarden Euro in Anspruch nehmen.
Spanien will nun im Januar aus seinem auslaufenden Hilfsprogramm aussteigen. «Es ist kein weiterer Kapitalbedarf für die spanischen Banken abzusehen», sagte Spaniens Finanzminister Luis de Guindos.
Auch Spanien wurde für seine Anstrengungen gelobt. «Das Programm war ein sehr effektiver Rahmen für die Reparatur des spanischen Finanzsektors», sagte Rehn. Die Lage der spanischen Bankenbranche habe sich deutlich verbessert, bleibe aber fragil. Die Regierung in Madrid müsse daher die vereinbarten Reformen des Finanzsektors fortsetzen.
Düstere Perspektiven für Griechenland
Düsterer sieht es hingegen für Griechenland aus. Das Land bleibt bei der Sanierung seiner Staatsfinanzen hinter den Erwartungen der Geldgeber zurück. Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem sagte, die schon seit September laufende Prüfung der Troika müsse endlich abgeschlossen werden.
Neben Irland und Spanien und Griechenland mussten auch Portugal und Zypern Hilfe aus dem Euro-Rettungsfonds beantragen. Slowenien gilt aufgrund seines maroden Bankensektors als möglicher Kandidat für eine Flucht unter den Rettungsschirm.