Erstmals seit 25 Jahren hat Israel mit dem Bau einer ganz neuen Siedlung im Westjordanland begonnen. Es ist das erste Mal seit Beginn des Friedensprozesses mit den Palästinensern, dass Israel dort offiziell eine Siedlung gründet.
Bisher wurden vor allem bestehende Siedlungen ausgebaut. «Heute haben die Bauarbeiten vor Ort angefangen, wie ich es versprochen habe, für die Errichtung einer neuen Siedlung für die Einwohner von Amona», teilte der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Dienstag über Twitter mit.
«Nach Jahrzehnten habe ich die Ehre, der Regierungschef zu sein, der eine neue Siedlung in Judäa und Samaria (Westjordanland) baut», schrieb Netanjahu über einem Bild, das einen Bulldozer bei Planierarbeiten zeigt.
Israels Sicherheitskabinett hatte den Bau der neuen Siedlung nordöstlich von Ramallah Ende März gebilligt. Dies löste damals scharfe internationale Proteste aus. In der neuen Ortschaft sollen die Einwohner des Anfang Februar geräumten Siedlungs-Aussenpostens Amona leben. Damals mussten 40 Familien ihre Mobilhäuser verlassen.
Israel hatte während des Sechstagekriegs 1967 unter anderem das Westjordanland sowie den arabischen Ostteil Jerusalems erobert. Die Palästinenser beanspruchen diese Gebiete allerdings für einen künftigen eigenen Staat mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt, ihr Ziel ist die Zwei-Staaten-Lösung.
Mittlerweile leben im Westjordanland und Ost-Jerusalem rund 600’000 israelische Siedler. «Es gab noch keine Regierung, die besser für die Siedlungsbewegung war als unsere, und es wird auch keine geben», schrieb Netanjahu bei Twitter.