Israel erhöht Verteidigungsbudget trotz anderslautender Ankündigung

Statt der im Zuge der Sozialproteste versprochenen Kürzung des Verteidigungsbudgets hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dessen Erhöhung angekündigt. Der Verteidigungshaushalt werde um drei Mrd. Schekel (etwa 744 Mio. Fr.) aufgestockt.

Israelischer Merkava-Panzer im Einsatz (Bild: sda)

Statt der im Zuge der Sozialproteste versprochenen Kürzung des Verteidigungsbudgets hat Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu dessen Erhöhung angekündigt. Der Verteidigungshaushalt werde um drei Mrd. Schekel (etwa 744 Mio. Fr.) aufgestockt.

Er sei zu dem Schluss gekommen, dass angesichts der Lage in der Region eine Kürzung des Militärbudgets ein „grosser Fehler“ sei, sagte Netanjahu nach der wöchentlichen Kabinettssitzung.

Der Ministerpräsident hatte im Oktober die Empfehlung einer Kommission unter Führung des Ökonomen Manuel Trajtenberg unterstützt, das rund 14 Mrd. US-Dollar schwere Verteidigungsbudget Israels zu kürzen. Mit den Einsparungen sollten Sozialreformen finanziert werden.

Im Sommer hatte sich in Israel eine beispiellose Protestbewegung gegen die rasant steigenden Wohnungsmieten und Lebenshaltungskosten gebildet. Netanjahu hatte daraufhin die Trajtenberg-Kommission beauftragt, Reformvorschläge zu erarbeiten.

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