Der italienische Ministerpräsident Mario Monti nimmt überraschend von einer kürzlich angekündigten Senkung der Einkommenssteuer für Geringverdiener Abstand. Damit baut er die milliardenschweren Haushaltspläne für das kommende Jahr noch mal um.
Die Regierung in Rom beschloss, stattdessen die Lohnkosten zu senken. In welcher Form dieses Vorhaben umgesetzt werden soll, blieb zunächst offen.
Trotz des eng geschnürten Spar-Korsetts wollte Monti die Einkommenssteuer für Geringverdiener um einen Prozentpunkt reduzieren. Die Massnahme, die ärmeren Haushalten helfen sollte, hätten den Staat nächstes Jahr 4,3 Mrd. Euro und 2014 rund 6,6 Mrd. Euro gekostet.
Darüber hinaus will die Regierung Montis auch bei der Lokalverwaltung den Rotstift ansetzen und die Zahl der Provinzen reduzieren. Die Zahl der bisherigen 86 Provinzen soll dazu auf 51 verringert werden, entschied der Ministerrat.
Italien steckt in einer tiefen Rezession mit hoher Arbeitslosigkeit und stagnierenden Löhnen. Zudem drückt die Sparpolitik Monti auf die Stimmung der Bevölkerung.