Italien und Libyen haben in einem politischen Pakt den Rahmen ihrer künftigen Beziehungen abgesteckt. Italiens Regierungschef Mario Monti und sein libyscher Kollege Abdel Rahim al-Kib unterzeichneten am Samstag in der libyschen Hauptstadt die sogenannte „Erklärung von Tripolis“.
Diese solle „neue Horizonte der Kooperation eröffnen“ und die Beziheungen neuausrichten. Beide Länder verpflichten sich in der Erklärung zum gegenseitigen Respekt ihrer Souveränität.
Angaben aus italienischen Diplomatenkreisen zufolge handelt es sich bei der Erklärung um einen „politischen Rahmen“, der das Verhältnis zwischen Italien und Libyen nach dem Ende der Ära von Machthaber Muammar al-Gaddafi definieren soll.
Al-Kib würdigte Italien auf einer Medienkonferenz mit Monti als „wichtigen Partner“ vor allem für die libysche Wirtschaft. Monti sagte dem libyschen Regierungschef Hilfe bei der Entwicklung der Wirtschaft und die Zusammenarbeit in den Bereichen Sicherheit und Kultur zu.
Wichtiger Handelspartner
Es war Montis erster Besuch in Libyen. Begleitet wurde er unter anderem von seinem Aussenminister, dem Verteidigungsminister sowie vom Chef des italienischen Energieriesen Eni. Italien ist Libyens wichtigster Handelspartner. Monti bekräftigte aber, sein Land sehe in Libyen nicht nur einen Markt, sondern sei bereit, „beim Wiederaufbau und der Stabilisierung der Demokratie“ zu helfen.
Es blieb unklar, ob die „Erklärung von Tripolis“ nun den im Jahr 2008 zwischen Gaddafi und Montis Vorgänger Silvio Berlusconi ausgehandelten Freundschaftsvertrag ersetzen soll. „Den haben wir aussen vor gelassen“, sagte al-Kib dazu. Ein Artikel dieses Vertrags erlaube, ihn erneut zu überprüfen.