Die beiden italienischen Krisenbanken Veneto Banca und Banca Popolare di Vicenza werden auf Kosten der Steuerzahler zerschlagen. Insgesamt könnte die Abwicklung den italienischen Staat 17 Milliarden Euro kosten.
Finanzminister Pier Carlo Padoan präsentierte am Sonntagabend nach einer Krisensitzung des Kabinetts den Rettungsplan. Damit soll der Bankenbetrieb aufrecht erhalten und Sparer sollen geschützt werden.
Die beiden Regionalbanken sollen zu einem Teil an die zweitgrösste italienische Bank Intesa Sanpaolo gehen. Dafür stelle die Regierung 5,2 Milliarden Euro bereit, sagte Finanzminister Padoan. Der schlechte Teil soll in eine «Bad Bank» ausgelagert werden.
Der Staat stelle zusätzlich bis zu zwölf Milliarden Euro an Staatsgarantien zur Verfügung, um mögliche Verluste durch faule Kredite abzudecken, wie Padoan vor den Medien weiter sagte. Die Zweigstellen der zwei Banken könnten am Montagmorgen regulär arbeiten – dann als Teil von Intesa, sagte Padoan.
Ungeordneten Kollaps verhindern
Die Krise der Banken habe ein Niveau erreicht, das einen Rettungseinsatz nötig mache, um das Risiko eines «ungeordneten Zusammenbruchs» zu verhindern, sagte Regierungschef Paolo Gentiloni. Er hoffe, dass das Parlament dem Plan zustimme.
Am Freitagabend hatte die Europäische Zentralbank mitgeteilt, dass die beiden regionalen Banken, die seit Jahren auf einem Riesenberg fauler Kredite sitzen, keine Zukunftschancen hätten und nach italienischem Insolvenzrecht abgewickelt werden sollen.
Im Zuge der jahrelangen Wirtschaftsflaute in Italien ächzen viele heimische Banken unter einem Berg fauler Kredite. Anders als Spanien oder Irland hat Italien keine EU-Gelder genutzt, um die Bilanzen der Geldhäuser zu sanieren.