Bei einem Arbeitstreffen mit Bundesrätin Simonetta Sommaruga in Zürich hat Italiens Innenminister Marco Minniti den dortigen Testbetrieb für beschleunigte Asylverfahren besucht. Im Mittelpunkt standen aber die vielen Flüchtlinge, die übers Mittelmeer kommen.
«Zehntausende Menschen sind allein in den vergangenen Wochen über das Mittelmeer in Süditalien angekommen. Italien muss sich weitgehend alleine um die schwierige Situation im zentralen Mittelmeer kümmern und operiert oft an der Grenze seiner Kapazitäten», wird Sommaruga in einer Mitteilung ihres Justiz- und Polizeidepartements (EJPD) zitiert.
Mit Minister Minniti diskutierte sie demnach Massnahmen, um einen möglichen Anstieg der Migrationsbewegungen in den Sommermonaten zu bewältigen. Thematisiert wurde dabei insbesondere die Bekämpfung des Schlepperwesens.
Ebenfalls besprochen wurde, wie die freiwillige Rückkehr von Personen, die in Europa keinen Schutz benötigen, gefördert werden kann. Dabei habe Minniti seine Erwartung ausgedrückt, «dass ganz Europa Lösungen für eine gemeinsame, solidarische Asylpolitik finde und rasch konkrete Massnahmen umsetze».
Beim Besuch des Testbetriebs interessierte die Italiener die unabhängige Rechtsvertretung, die Rückkehrberatung und die Rückführung abgewiesener Asylsuchender besonders, wie das EJPD weiter mitteilte.
Sorgen wegen Libyen
Auch über Libyen wurde gesprochen, von wo die meisten Flüchtlinge und Migranten sich in meist seeuntüchtigen Booten auf den Weg über das Mittelmeer auf nach Europa machen. In Libyen wiederum warten hunderttausende Menschen auf die Gelegenheit zur Flucht. Oft leben sie in von Menschenschmugglern betriebenen in Flüchtlingslagern, wo sie misshandelt werden.
Sommaruga habe die Bereitschaft der Schweiz signalisiert, sich weiter an gemeinsamen Initiativen zu beteiligen, auch für eine Stabilisierung der Lage in Libyen, hiess es im Communiqué.
Die Schweiz engagiere sich zusammen mit Italien und weiteren fünf europäischen und zwei nordafrikanischen Staaten auch im Rahmen der Kontaktgruppe Mittelmeer. Diese habe sich im März dieses Jahres zum ersten Mal getroffen und könne bei der Suche nach Lösungsansätzen eine wichtige strategische Rolle übernehmen.