Japan will festgenommene chinesische Aktivisten ausweisen

Die vor wenigen Tagen auf einer umstrittenen Insel im Ostchinesischen Meer festgenommenen chinesischen Aktivisten sollen von Japan nach China ausgewiesen werden. Ministerpräsident Yoshihiko Noda ht eine entsprechende Empfehlung der zuständigen Behörden gebilligt.

Handgemenge zwischen chinesischen Demonstranten und Sicherheitskräften vor der japanischen Botschaft in Peking (Bild: sda)

Die vor wenigen Tagen auf einer umstrittenen Insel im Ostchinesischen Meer festgenommenen chinesischen Aktivisten sollen von Japan nach China ausgewiesen werden. Ministerpräsident Yoshihiko Noda ht eine entsprechende Empfehlung der zuständigen Behörden gebilligt.

Noda habe einen „detaillierten Bericht über die illegale Einreise“ der Gruppe erhalten und daraufhin die Empfehlung zur Ausweisung gebilligt, sagte , sagte ein Regierungssprecher in Tokio. Noda habe diese Entscheidung „strikt nach den Inlandsgesetzen“ entschieden.

Bei einem Sondertreffen des Kabinetts sagte Noda, es sei „bedauerlich“, dass die Aktivisten „trotz mehrmaliger Warnungen“ illegal in japanische Gewässer eingedrungen seien. Die Aktivisten aus Hongkong waren am Mittwoch nach Angaben der Küstenwache auf der Insel Uotsurijima wegen Verstosses gegen die Einreisebestimmungen in Gewahrsam genommen worden.

Umstrittene Inselgruppe

Die Aktivisten wollten nach eigenen Angaben den Anspruch Chinas auf die Inselgruppe unterstreichen, die in Japan Senkaku und in China Diaoyu genannt wird. Das Meer um die Inselgruppe ist sehr fischreich und in der Umgebung werden grosse Rohstoffvorkommen vermutet.

Daraufhin hatte sich ein diplomatischer Streit entzündet. China und Japan bestellten den Botschafter des jeweils anderen Landes ein. Chinas Aussenministerin Fu Ying rief zudem ihren japanischen Kollegen Tsuyoshi Yamaguchi an und bekräftigte den chinesischen Anspruch auf die unbewohnten Inseln, die bereits mehrfach Schauplatz von Zusammenstössen waren.

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