Japans Regierung winkt Milliarden-Konjunkturpaket durch

Japan will die Wirtschaft mit einem Konjunkturpaket von umgerechnet 165 Milliarden Franken aus der seit Jahrzehnten lähmenden Deflation führen. Von den am Donnerstag im Kabinett beschlossenen Plänen verspricht sich die Regierung in Tokio 250’000 neue Arbeitsplätze.

Premier Abe erkauft Wachstum sich mit Milliarden-Investionen (Bild: sda)

Japan will die Wirtschaft mit einem Konjunkturpaket von umgerechnet 165 Milliarden Franken aus der seit Jahrzehnten lähmenden Deflation führen. Von den am Donnerstag im Kabinett beschlossenen Plänen verspricht sich die Regierung in Tokio 250’000 neue Arbeitsplätze.

Die Wirtschaftsleistung soll um einen Prozentpunkt angekurbelt werden. Japan leidet seit langem unter einem Preisverfall auf breiter Front, der erst zuletzt durch Konjunkturspritzen der Notenbank gestoppt wurde. Anhaltende Deflation kann zu einer gefährlichen Spirale aus sinkenden Investitionen und Konsumausgaben führen.

Experten bezweifeln allerdings, dass die neuen Konjunkturstützen tatsächlich die Trendwende für Japan bedeuten. Zumal viele Bestandteile des Pakets etwa zum Wiederaufbau nach der verheerenden Tsunami-Katastrophe von 2011 seit längerem bekannt und eingeplant waren.

Zudem seien Zahlungen an Familien und Senioren geplant, die direkt auf die Sparkonten wandern dürften, sagte Ökonom Hiroshi Miyazaki von Mitsubishi UFJ Morgan Stanley Securities.

Höhere Mehrwertsteuer ab April

Kern des Pakets sind Massnahmen im Volumen von 48 Milliarden Franken, die Ministerpräsident Shinzo Abe im Oktober auf den Weg gebracht hatte, um die Wirtschaft vor der geplanten Erhöhung der Mehrwertsteuer im April in Schwung zu bringen.

Dazu kommen zahlreiche bereits seit längerem geplante Schritte etwa zum Ausbau der Infrastruktur vor den Olympischen Spielen in Tokio 2020 sowie Kreditprogramme der staatlichen Geldgeber. Neue Schulden will die Regierung nicht aufnehmen, sondern die Konjunkturhilfen über höhere Steuereinnahmen finanzieren.

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