Japan will Lehren aus dem Atomunfall in Fukushima ziehen und seine Energiepolitik überdenken. Es gehe darum, „mittel- bis langfristig eine Gesellschaft zu schaffen, die nicht von Atomenergie abhängt“, sagte der japanische Ministerpräsident Yoshihiko Noda am Samstag.
Es gehe darum herauszufinden, was der „beste Energiemix“ für Japan sei. „Wir sollten bald in der Lage sein, Optionen aufzuzeigen“, sagte Noda einer Gruppe ausgewählter Auslandskorrespondenten in Tokio. Gegen Mitte dieses Jahres plane man eine Strategie für die künftige Energiepolitik, kündigte der Regierungschef an.
Mit seinem Vorgänger Naoto Kan, der sich in Reaktion auf den Atomunfall nach dem Erdbeben und Tsunami am 11. März 2011 noch als damaliger Regierungschef für einen Ausstieg aus der Atomenergie ausgesprochen hatte, gebe es insofern Übereinstimmung, dass sich Japan unabhängig von Atomenergie machen sollte.
„Wir sind uns über die mittel- und langfristige Richtung einig“, sagte Noda. Auf die Frage, ob Japan nach Ablauf der nun auf 40 Jahre festgelegten Laufzeit für bestehende Atomkraftwerke ab 2040 atomfrei sein werde, gab Noda jedoch keine konkrete Antwort.
Keine Schuldzuweisungen
Mit Blick auf den Atomunfall in Fukushima sagte Noda, Japan werde seine Lehren daraus ziehen, auch in Bezug auf das Krisenmanagement. „Wir müssen unserer Verantwortung nachkommen, sicherzustellen, dass sich dieser Unfall nicht wiederholt“, sagte Noda.
Zu einer möglichen strafrechtlichen Verantwortung für den Unfall meinte Noda, dem Gesetz nach sei zwar der Betreiber Tepco in erster Linie verantwortlich. Doch hätten alle – Regierung, Betreiber und auch die Wissenschaft – „zu sehr am Sicherheitsmythos“ gehangen. Statt die Schuld einer einzelnen Person zu geben, müssten alle „den Schmerz“ teilen.