Der Kanton Genf fordert vom Fahrdienst Uber, seinen Dienst in Genf einzustellen. Dieser verstosse gegen das kantonale Taxigesetz. Den Chauffeuren drohen nun Bussen.
In Deutschland und Frankreich wurde Uber bereits verboten, nun zieht eine erste Schweizer Stadt nach. Die Genfer Sicherheitsdirektion bestätigten auf Anfrage einen Bericht der «Tribune de Genève», wonach bereits Ende März ein Verbot ausgesprochen wurde.
Der Kanton betrachtet Uber als eine Fahrzentrale, die sich folglich an die Genfer Taxivorschriften halten muss. Das kalifornische Unternehmen habe die Spielregeln von Anfang an gekannt und beschlossen, sie nicht zu befolgen. Es verletze mehrere Vorschriften.
Damit fährt Genf einen anderen Kurs als etwa Zürich. Den Behörden der Limmatstadt ist Uber ebenfalls ein Dorn im Auge, allerdings sehen sie keine rechtliche Möglichkeit, den Dienst zu verbieten.
Uber kündigt Rekurs an
Uber will den Genfer Entscheid nicht akzeptieren. Der für Westeuropa verantwortliche Sprecher sagte auf Anfrage, Uber sei keine Taxizentrale, sondern ein Technologieunternehmen, das gewisse Informatikanwendungen anbiete.
Den Uber-Chauffeuren, die gleichwohl Gäste transportieren, drohen nun Bussen zwischen 100 und 20’000 Franken, wie der Website des Genfer Departements für Sicherheit und Wirtschaft zu entnehmen ist.
Uber will gegen den Entscheid Rekurs einlegen. Die Genfer Justiz hatte sich gegen ein vorsorgliches Verbot von Uber ausgesprochen und damit den Ball der kantonalen Verwaltung zugespielt.