Erstmals per Fingerdruck statt Handerheben hat der baselstädtische Grosse Rat am Mittwoch seine Beschlüsse gefasst. Die neu eingebaute elektronische Abstimmungsanlage hatte ihre Feuertaufe ohne nennenswerte Probleme.
Mit den per WLAN vernetzten Abstimmungskästchen auf den Tischen aller Parlamentsmitglieder ist neu auch jede Abstimmung eine namentliche geworden: Die einzelnen Stimmen werden gespeichert und wenig später im Internet zugänglich gemacht. Bisher musste eine namentliche Abstimmung extra frühzeitig beantragt werden.
Das für Uneingeweihte irritierende „Geläuf“ im Ratssaal hat indes nicht abgenommen, weil den Ratsmitgliedern neben den eigenen Touchscreens noch zusätzliche an der Rückseite der hintersten Sitzreihe zum Einloggen per Karte zur Verfügung stehen. Dorthin eilt man nun jeweils nach dem Abstimmungsaufruf vom Vorzimmer aus.
Am Ende des Sitzungstages applaudierte der Grosse Rat noch der Firma, welche die Abstimmungsanlage eingerichtet hat. Laut dem Parlamentsdienst dürfte wohl auch das bewilligte Budget von rund 1,4 Mio. für die Anlage gut eingehalten werden.
Im Landrat des Nachbarkantons Baselland wird übrigens seit 2005 elektronisch abgestimmt. Landesweit haben derzeit rund zehn Kantone – darunter Zürich, Bern, Genf und St.Gallen – eine elektronische Abstimmungsanlage.