Während andere Staaten unter der Last ihrer Schulden ächzen, sind die öffentlichen Finanzen der Schweiz im Lot. Bund, Kantone, Gemeinden und Sozialversicherungen haben in den letzten beiden Jahren unter dem Strich schwarze Zahlen geschrieben. Ein Defizit droht auch in Zukunft nicht.
Dies zeigen die Modellrechnungen für die kommenden Jahre, welche die Eidgenössische Finanzverwaltung am Mittwoch veröffentlicht hat. Der Überschuss der Kantone sinkt 2012 zwar auf 563 Millionen Franken, steigt danach aber wieder und sollte 2013 über 1,5 Milliarden betragen. Ähnlich verläuft die Entwicklung bei den Gemeinden.
Die Sozialversicherungen erwarten nach den roten Zahlen in den Jahren 2009 und 2010 wieder Überschüsse von mehreren Milliarden Franken pro Jahr. Im Minus ist gemäss Finanzverwaltung 2012 bis 2015 allein der Bund: Inklusive Sonderrechnungen beläuft sich das Defizit im laufenden Jahr fast auf 1,6 Milliarden Franken, bis 2015 soll es auf 739 Millionen sinken.
Schwarze Zahlen
Unter dem Strich sind die staatlichen Einnahmen aber jederzeit höher als die Ausgaben. Mit gut 860 Millionen Franken ist der Überschuss dieses Jahr am tiefsten. 2015 soll er wieder knapp 6 Milliarden Franken betragen. Die Finanzverwaltung erklärt die Entwicklung unter anderem mit dem geringeren Wirtschaftswachstum.
Das Bruttoinlandprodukt wächst 2012 voraussichtlich nur um 0,5 Prozent, was zu wesentlich tiefere Einnahmen auf allen Ebenen zur Folge hat. Zusätzlich wird wegen der schwächeren Konjunktur mit höheren Ausgaben bei der Arbeitslosenversicherung gerechnet. Erholung bringt der ab 2013 erwartete Wirtschaftsaufschwung.
Auf und ab ist es mit den öffentlichen Finanzen bereits in den beiden letzten Jahren gegangen. 2010 waren die Rechnungsergebnisse wegen der Finanz- und Wirtschaftskrise zurückgegangen; insgesamt gab es aber kein Defizit. 2011 hatten sich die Ergebnisse wieder verbessert. Die Rechnung des Bundes beispielsweise hat das Jahr mit einem Überschuss von fast 1,9 Milliarden Franken abgeschlossen.