Die Debatten des Aargauer Kantonsparlaments werden vorerst nicht im Internet übertragen. Der Aargauer Grosse Rat lehnte am Dienstag einen Antrag von Sander Mallien (GLP) mit 111 zu 21 Stimmen klar ab.
Audio- und Videoübertragungen aus Parlamenten seien gang und gäbe, begründete Mallien seinen Vorstoss mit Verweis auf die Kantone Solothurn, Jura, Tessin und St. Gallen. Alle notwendigen Mittel und das Personal seien auch im Aargauer Parlament bereits vorhanden.
Es bestehe keinen Handlungsbedarf, denn die Grossratstribüne sei kaum je überbelegt, hiess es von Seiten der SVP. Anders sah es eine Mehrheit der SP-Fraktion. Mit einem Livestream würde der Zugang zu politischen Informationen gewährleistet und erleichtert.
In anderen Kantonen sei das Echo sehr gering, sagte ein Sprecher der FDP. Im Kanton Solothurn beschränke sich die Zahl der User auf rund 100. Meist handle es sich um Kantonsangestellte, welche die Debatte von Geschäften aus ihrem Departement verfolgten.
Neben der SVP machte auch die EVP Kostengründe für ein Verzicht auf einen Livestream geltend. Das Ganze habe keinen demokratischen Mehrwert, meinten die Grünen.