Die Vorarbeiten für die Sanierung der mit Chemikalien belasteten alten Deponie Feldreben in Muttenz laufen vorerst ohne die geplante Begleitkommission weiter. Weil wichtige Akteure in diesem Gremium nicht mitmachen wollen, hat dessen Präsident nun demissioniert.
Der frühere Baselbieter SP-Regierungsrat Eduard Belser habe sein Mandat als Präsident der Begleitkommission zurückgegeben, teilte die Volkswirtschafts- und Gesundheitsdirektion (VGD) am Donnerstag mit. Belser habe den Entscheid damit begründet, dass die Voraussetzungen für eine sinnvolle Arbeit eines solchen Gremiums nicht hätten geschaffen werden können.
Neben den direkt Beteiligten hätten in der Begleitkommission auch Umwelt- und Wirtschaftsorganisationen oder Gewerkschaften Einsitz nehmen sollen. Namentlich die Gemeinden Muttenz und Birsfelden sowie die Allianz Deponie Muttenz verzichteten jedoch laut der VGD bisher auf eine Teilnahme in der Begleitkommission. Die Allianz blieb der Begleitkommission fern, weil diese keine Entscheidungsbefugnis habe.
Der für das Projekt eingesetzte Runde Tisch will nun versuchen, auf den Zeitpunkt der Umsetzung der Sanierung hin ein Diskussions- und Kommunikationsforum einzusetzen. Die Arbeit am Sanierungsprojekt wird vorerst ohne Begleitkommission fortgesetzt.
Mit den Sanierungsarbeiten an der Deponie Feldreben kann frühestens im Sommer 2015 begonnen werden. Ein konkreter Sanierungsvorschlag soll dem Runden Tisch im Februar vorgelegt werden. Im Vordergrund stehen gemäss der Mitteilung weiterhin ein Teilaushub und die Behandlung des Grundwassers.