Die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm stecken weiter fest.Die Gespräche in Wien ist es am Freitag brachten keine Fortschritte. Immer Sommer sollen ein neuer Anlauf folgen.
Keine «greifbaren Erfolge» – so fasste Teherans Verhandlungsführer, Vizeaussenminister Abbas Araghchi gegenüber dem staatlichen iranischen Fernsehen die Gespräche über das Atomprogramm seines Landes zusammen. Die Differenzen seien zu gross, um eine Abschlusserklärung zu verfassen.
Beide Seiten – der Iran einerseits, die fünf UNO-Veto-Mächte und Deutschland andererseits – schieben sich gegenseitig die Verantwortung für das Scheitern zu. Ein Vertreter aus dem Umfeld der iranischen Delegation sagte laut der iranischen Nachrichtenagentur Irna, der Westen müsse «seine überzogenen Forderungen aufgeben»: «Wir haben erwartet, dass die westliche Seite realistischer wird, doch das scheint bislang nicht der Fall zu sein.»
Ein westlicher Diplomat drehte den Spiess mit ganz ähnlichen Worten um: Es gebe noch «grosse Diskrepanzen», auf iranischer Seite seien «mehr Realismus» und «mehr Flexibilität» nötig.
Doch waren auch positive Töne zu hören: Ein hochrangiger US-Vertreter erklärte im Anschluss an die vierte Gesprächsrunde, die Verhandlungen kämen zwar kaum voran; er gehe aber auch davon aus, dass eine Einigung immer noch möglich sei. Im Juni wolle man die Gespräche wieder aufnehmen.
Zwischenabkommen läuft im Juli aus
Vertreter des Irans und der sogenannten 5+1-Gruppe hatten die neue Verhandlungsrunde in Wien am Dienstag begonnen. Bei den Gesprächen sollte eine Lösung zur Beilegung des jahrelangen Streits erreicht werden.
Die Verhandlungen bauen auf einem Ende November in Genf geschlossenen Interimsabkommen auf, das zunächst bis zum 20. Juli läuft. Der Iran verpflichtete sich darin, im Gegenzug für die Lockerung einiger Sanktionen Teile der Forschung und Entwicklung seines Atomprogramms auf Eis zu legen.
Mit dem Ringen um einen konkreten Vertragstext traten die Atomgespräche zuletzt in die entscheidende Phase ein. Ein Abkommen soll dem Iran erlauben, die Atomtechnik zu friedlichen Zwecken zu nutzen, gleichzeitig aber dauerhaft verhindern, dass sie zur Entwicklung von Atomwaffen verwendet wird.
Netanjahu warnt erneut
Irans Aussenminister Mohammed Dschawad Sarif hatte bei seiner Ankunft in Wien am Dienstag gesagt, es seien «noch grosse Anstrengungen» nötig, um zu einer Lösung zu gelangen. Auch eine Vertreterin der US-Regierung erklärte, angesichts bedeutender Meinungsverschiedenheiten erwarte sie «sehr, sehr schwierige» Verhandlungen.
Insbesondere Israel fürchtet sich vor einem atomar bewaffneten Iran. Teheran dürfe es unter keinen Umständen erlaubt werden, die «Fähigkeit zur Entwicklung einer Atomwaffe zu erlangen», erklärte Regierungschef Benjamin Netanjahu anlässlich eines Treffens mit US-Verteidigungsminister Chuck Hagel in Jerusalem. Hagel bekräftigte, dass der Iran keine Atomwaffenmacht werden dürfe.
Israel hatte die Verhandlungen mit seinem Erzfeind Iran wiederholt scharf kritisiert. Bereits mehrfach kündigte das Land an, dass es notfalls im Alleingang militärisch gegen Teheran vorgehen werde.