Jede dritte Person über 15 Jahre lädt in der Schweiz Musik, Filme und Spiele aus dem Internet herunter, ohne dafür zu bezahlen. Zu diesem Schluss kommt ein Bericht, den der Bundesrat am Mittwoch verabschiedet hat. Das Urheberrecht will er aber trotzdem nicht anpassen.
Das Internet habe die Nutzung von Musik, Filmen und Computerspielen zwar fundamental verändert. Auf das kulturelle Schaffen wirke sich dies jedoch nicht nachteilig aus, teilte der Bundesrat mit. Denn das Geld, das die Internetnutzer beim kostenlosen Herunterladen sparten, gäben sie weiterhin für den Konsum im Unterhaltungsbereich aus.
Statt für eine CD zahlen die Konsumenten einfach vermehrt für Konzerte, Kinobesuche oder Merchandising, wie es in dem Bericht heisst. Von dieser Entwicklung seien vor allem die grossen ausländischen Produktionsfirmen betroffen. Diese müssten sich anpassen. Das „nationale Kulturschaffen“ werde nicht tangiert. Aus diesen Gründen verzichtet der Bundesrat darauf, das Urheberrecht anzupassen. Der aktuelle rechtliche Rahmen ermögliche es bereits, unerlaubten Werknutzungen angemessen entgegen zu treten, schreibt er.
Mit dem Bericht erfüllt der Bundesrat ein Postulat von Ständerätin Géraldine Savary (SP/VD) vom März 2010. Der Ständerat hatte den Bundesrat mit der Annahme des Postulats beauftragt zu prüfen, ob Massnahmen gegen Urheberrechtsverletzungen nötig sind.
Tonträgerproduzenten unzufrieden
Anders sieht dies der Dachverband der Tonträgerproduzenten der Schweiz (IFPI): Im Kampf gegen die Piraterie im Internet brauche es bessere gesetzliche Rahmenbedingungen, teilte IFPI im vergangenen Frühling bei der Präsentation der Verkaufszahlen 2010 mit.
Im Jahr 2010 war der Umsatz mit physischen Tonträgern in der Schweiz im Vorjahresvergleich von 144 auf 121 Millionen Franken (-16 Prozent) gesunken. Bezahlte digitale Downloads legten in der Schweiz um 11 Prozent von 23,7 auf 26,3 Millionen Franken zu. Gemäss dem IFPI-Weltverband sind weltweit 95 Prozent der heruntergeladenen Musik immer noch illegal.