Im Kanton Solothurn werden keine „Regionalen Trägerschaften“ zur Umsetzung der vom Bund mitfinanzierten Agglomerationsprogramme eingerichtet. Der Regierungsrat bricht das Projekt wegen negativen Rückmeldungen aus den Gemeinden ab.
Die Gemeinden befürchteten vor allem einen Autonomieverlust, teilte die Solothurner Staatskanzlei am Dienstag mit. Der Regierungsrat bedauert die mehrheitlich negativen Rückmeldungen zur Einführung einer vierten Staatsebene.
Durch das Trägerschaftsmodell wäre die Zusammenarbeit im ganzen Kanton vereinfacht worden, hielt der Regierungsrat fest. Nach zwei Gemeindebefragungen erachtet es dieser jedoch als unangebracht, den Gesetzgebungsprozess anzugehen.
Trotz des Abbruchs zieht der Regierungsrat auch ein positives Fazit. Unabhängig vom Projekt hätten sich in den drei Agglomerations-Programmen AareLand, Basel und Solothurn breit abgestützte Trägerschaften gebildet.
Der Regierungsrat will auch künftig auf die Zusammenarbeit mit den bereits bestehenden Gemeindepräsidentenkonferenzen, Gemeinden und Regionalplanungsorganisationen im Kanton Solothurn setzen.