In der Ukraine-Krise hat US-Aussenminister John Kerry Moskau mit Sanktionen gedroht. Im Interview mit dem Sender ABC nannte er das Vorgehen von Präsident Wladimir Putin auf der Krim einen «kühnen Akt der Aggression», der «sehr ernste Konsequenzen» nach sich ziehen könne.
«Alle Optionen sind auf dem Tisch», sagte der Minister. Auf Nachfragen, ob dies auch konkrete Sanktionen einschliesse, antwortete Kerry: «Absolut.» Als Beispiele nannte der Aussenminister Handelsbeschränkungen, Einreiseverbote und das Einfrieren von Guthaben.
Auch ein Boykott des für Juni geplanten G8-Treffens in Sotschi sei eine Möglichkeit. Russland müsse begreifen, «das dies ernst ist. Wir meinen es todernst.»
Ukrainische Souveränität verletzt
«Im 21. Jahrhundert verhält man sich nicht wie im 19. Jahrhundert, indem man auf Basis frei erfundener Gründe in ein anderes Land einmarschiert», so Kerry. Damit verletze Russland nicht nur die Souveränität der Ukraine, sondern auch seine internationalen Verpflichtungen.
Kerry fügte aber hinzu, dass Russland noch die Möglichkeit habe, die richtigen Schritte zu ergreifen, um die Krise zu entschärfen. Die USA seien zur Zusammenarbeit bereit, wenn es darum gehe, rechtmässigen Moskauer Besorgnissen und Interessen Rechnung zu tragen.
Die USA hatten bereits die Teilnahme an den Vorbereitungsgesprächen für das nächste G8-Treffen abgesagt. Gleiches kündigten am Sonntag auch Frankreich und Grossbritannien an.
Festnahmen in Moskau
Bei Protesten gegen einen russischen Militäreinsatz in der Ukraine in Moskau wurden nach Angaben von Aktivisten Hunderte Demonstranten festgenommen. Insgesamt habe die Polizei bei zwei Kundgebungen rund 350 Menschen gefasst, teilte die Bürgerrechtsgruppe Ovdinfo mit.
Die Polizei sprach dagegen von etwa 50 Festnahmen wegen «Störung der öffentlichen Ordnung», wie die Nachrichtenagentur Interfax meldete. Die Demonstranten versammelten sich in der Nähe des Verteidigungsministeriums im Zentrum der russischen Hauptstadt sowie auf dem Maneschnaja-Platz unweit des Kremls. Vielen Festgenommenen droht laut Ovdinfo eine 15-tägige Inhaftierung.
Dagegen erlaubten die Behörden in mehreren Städten Kundgebungen von Anhängern des russischen Präsidenten Wladimir Putin, die ein hartes russisches Eingreifen auf der Krim unterstützen. In Moskau nahmen laut Polizei rund 20’000 Menschen an einem Marsch teil, zu dem die Putin-Partei Vereintes Russland auf ihrer Webseite aufgerufen hatte.
Kampfbereitschaft angeordnet
Nach dem von Russland angedrohten Militäreinsatz auf der Krim versetzte die Ukraine ihre Streitkräfte in volle Kampfbereitschaft. Interimspräsident Alexander Turtschinow unterzeichnete eine entsprechende Anordnung. Zudem wurde der Luftraum für Militärmaschinen gesperrt.
Russland habe für einen «Akt der Aggression» keine Grundlage, sagte Turtschinow. «Alle Erklärungen über Gefahren für russische Staatsbürger oder russischsprachige Ukrainer sind erdacht.» Russland hatte gedroht, das Militär zum Schutz seiner Bürger auf der Halbinsel Krim einzusetzen.