Mit grosser Mehrheit haben die Vereinten Nationen die seit elf Monaten anhaltende Gewalt des Regimes in Syrien verurteilt. Ein entsprechender Resolutionsentwurf Saudi-Arabiens fand am Donnerstag in der UNO-Vollversammlung die Mehrheit von 137 Mitgliedern.
Zwölf Länder, darunter Russland und China, votierten dagegen, 17 enthielten sich.
UNO-Generalsekretär Ban Ki Moon begrüsste die Resolution der UNO-Vollversammlung. Es handle sich um eine seit langem erwartete Botschaft, erklärte Ban am Donnerstagabend.
Die syrische Führung müsse diesen Aufruf der internationalen Gemeinschaft und die Stimme des syrischen Volkes hören. „Dem Blutvergiessen muss ein Ende gesetzt werden.“ Auch müssten die Anstrengungen verstärkt werden, die Krise in Syrien friedlich beizulegen.
Die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Susan Rice, sagte, die UNO-Vollversammlung habe dem syrischen Volk ein klares Signal gesandt. Die Welt sei auf seiner Seite. „Baschar al-Assad war nie zuvor so isoliert.“
Mit der Resolution des UNO-Plenums kann aber praktisch nur der diplomatische Druck auf Assad erhöht werden, weil die Beschlüsse der Vollversammlung völkerrechtlich nicht bindend sind.
Unmittelbar vor dem Votum hatte Ban seine Kritik am gewaltsamen Vorgehen der Führung in Damaskus verstärkt. Er sprach von Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Der syrische Botschafter bei den Vereinten Nationen wies die Resolution zurück. Sie sei Teil einer Verschwörung zum Sturz der syrischen Regierung, sagte Baschar Dscha’Afari. Damit werde der terroristischen Opposition ermöglicht, die Macht im Land zu übernehmen.
Der russische UNO-Botschafter Witali Tschurkin sagte, die Resolution zeige den besorgniserregenden Versuch, die syrische Führung zu isolieren und ihr von aussen ein Rezept für einen politischen Frieden aufzudrängen.