Die in Italien grassierende Korruption setzt die Regierung Monti unter Druck. Am kommenden Montag will die Regierung ein 400-seitiges Dossier vorstellen, mit dem das Phänomen der ausufernden Korruption in Italien beleuchtet werden soll.
Das von einer Expertenkommission der öffentlichen Verwaltung verfasste Dokument warnt davor, dass die Korruption Italien 60 Milliarden Euro pro Jahr koste. Öffentliche Aufträge im Infrastruktur-Bereich können demnach wegen Schmiergeldzahlungen um bis zu 40 Prozent aufgebläht werden.
Aufgrund mangelnder Transparenz in der öffentlichen Verwaltung besetzt Italien mit Ghana und Mazedonien Platz 69 im internationalen Ranking der Länder, die am stärksten von Korruption betroffen sind.
Laut einer von den Verfassern der Studie durchgeführten Umfrage halten 64 Prozent der Italiener die bisherigen Massnahmen der Regierung Monti zur Bekämpfung der Korruption für ineffizient. Mehrere Korruptionsskandale haben zuletzt die regionale Politik erschüttert. Sie führten zur Auflösung der Regionalparlamente in der Lombardei und im Latium.
Regierung Monti sucht nach neuen Gegenmassnahmen
Die Regierung Monti drängt auf die Verabschiedung eines neuen Anti-Korruptionsgesetzes, das seit Monaten im Parlament liegt. Der Minister für die öffentliche Verwaltung, Filippo Patroni Griffi, zeigte sich überzeugt, dass das Gesetz bis Ende dieser Woche vom Senat verabschiedet wird.
Mit dem neuen Gesetz will sich Italien an internationale Standards anpassen. Staatsbeamten soll wegen Korruption künftig bis zu fünf Jahre Haft drohen. Mit dem neuen Gesetz soll die Korruption nicht nur in der öffentlichen Verwaltung, sondern auch in der Privatwirtschaft effizienter bekämpft werden.