Der Konflikt um Irans Atomprogramm, die Gewalt gegen Oppositionelle in Syrien, das Ende des NATO-Einsatzes in Afghanistan – diese Brandherde werden die 48. Auflage der Münchener Sicherheitskonferenz beherrschen.
Zum Auftakt versammelten sich am Freitag mehr als 350 Spitzenpolitiker, Militärs, Manager und Wissenschaftler aus rund 60 Ländern in der bayerischen Landeshauptstadt.
Bis Sonntag geht es auch um die Rolle Deutschlands im globalen Machtgefüge, den Klimawandel, eine sichere Energieversorgung, die atomare Abrüstung, den Streit zwischen Russland und der NATO um eine Raketenabwehr in Europa sowie die Folgen der Finanzkrise auf die Sicherheitspolitik.
Die Aussenminister der USA, Russlands und Deutschlands – Hillary Clinton, Sergej Lawrow und Guido Westerwelle – waren ebenso geladen wie US-Verteidigungsminister Leon Panetta, Weltbank-Chef Robert Zoellick und NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen.
Gastgeber des dreitägigen Treffens im Hotel Bayerischer Hof ist der deutsche Spitzendiplomat Wolfgang Ischinger. Die privat organisierte Veranstaltung ist keine Regierungskonferenz. Beschlüsse fasst sie nicht. Die Polizei bot angesichts geplanter Proteste ein Grossaufgebot auf.
Afghanistan omnipräsent
In seiner Eröffnungsrede ging der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière auf die wachsende strategische Bedeutung Europas in der weltweiten Sicherheitsarchitektur ein. Man müsse Europas Stimme in der NATO stärken und die europäischen Streitkräfte müssten leistungsfähiger werden, mahnte er.
Auch wenn die Lage in Afghanistan kein offizielles Thema der Konferenz darstellt, kritisierte Ischinger die Debatte über einen früheren Abzug der internationalen Schutztruppe Isaf als militärisch falsch. „Man sollte möglichst dem Gegner, in diesem Fall den Taliban, nicht das Datum mitteilen, ab dem sie wieder freies Schussfeld haben“, sagte er im ARD-„Morgenmagazin“.
US-Präsident Barack Obama und sein französischer Kollege Nicolas Sarkozy müssen sich in diesem Jahr der Wiederwahl stellen. Beide spekulieren offensichtlich mit einem früheren Ende des kostspieligen Einsatzes, um bei den Wählern punkten zu können.