Die republikanischen US-Präsidentschaftsbewerber haben Amtsinhaber Barack Obama für den Umgang mit dem Iran nach der vorübergehenden Festsetzung von zehn US-Marinesoldaten scharf kritisiert. Der Iran hatte Bilder der knienden Seeleute im Staatsfernsehen gezeigt.
«Wenn ich als Präsident gewählt werde, wird kein Soldat und keine Soldatin von keiner Nation (…) auf die Knie gezwungen», sagte der Senator Ted Cruz. Diese Länder würden «die ganze Macht und den ganzen Zorn» der USA spüren.
Der Gouverneur von New Jersey, Chris Christie, warf Obama bei der Debatte am Donnerstagabend (Ortszeit) in North Charleston vor, das Militär so geschwächt zu haben, dass «sich unbedeutende Diktatoren wie die Mullahs im Iran unsere Marineschiffe greifen».
Das iranische Militär hatte am Dienstag zwei US-Patrouillenboote aufgebracht, die auf einer Passage von Kuwait nach Bahrain in die iranischen Hoheitsgewässer geraten waren. Die Marinesoldaten – neun Männer und eine Frau – wurden am Mittwoch nach einer Entschuldigung wieder freigelassen.
Zweifel an Cruz‘ Wählbarkeit
Senator Marco Rubio warnte derweil mit Blick auf das Atomabkommen mit Teheran, dass die demokratische Präsidentschaftsbewerberin Hillary Clinton für die gleiche Aussenpolitik wie Obama stehe, bei der «Deals mit unseren Feinden wie dem Iran» gemacht würden.
Einen heftigen Schlagabtausch lieferten sich der Immobilienmogul Donald Trump und Cruz, die in Umfragen an der Spitze liegen. Trump stellte in Frage, ob der in Kanada geborene Cruz die rechtlichen Voraussetzungen für die Präsidentschaft erfüllt. Cruz‘ Mutter ist US-Bürgerin, sein Vater stammt aus Kuba.
Aus Sicht von Cruz sind die US-Gesetze in dieser Sache klar: «Das im Ausland geborene Kind eines US-Bürgers ist von Geburt an US-Staatsbürger.»
Trump entgegnete, dass mehrere Verfassungsrechtler anderer Ansicht seien. Sollte Cruz die Nominierung der Republikaner gewinnen, würden die Demokraten umgehend eine Klage anstrengen. «Über deinem Kopf schwebt ein grosses Fragezeichen», sagte er. «Das kannst du der Partei nicht zumuten.»
In zwei Wochen gilt es ernst
Gut zwei Wochen vor der ersten Vorwahl im Bundesstaat Iowa hat Trump einer neuen Umfrage zufolge seinen Vorsprung vor der parteiinternen Konkurrenz ausgebaut. Einer am Donnerstag veröffentlichten landesweiten Erhebung des «Wall Street Journal» und des Fernsehsenders NBC zufolge führt der Milliardär das Bewerberfeld mit 33 Prozent Zustimmung an – 13 Prozentpunkte vor Cruz.
Rubio kommt den Angaben zufolge auf 13 Prozent, der frühere Neurochirurg Ben Carson auf zwölf Prozent. Floridas Ex-Gouverneur Jeb Bush, der vor einem Jahr als mutmasslicher Favorit in das Rennen gegangen war, dümpelt bei fünf Prozent.
Die Vorwahlen in allen 50 Bundesstaaten ziehen sich bis in den Frühsommer hin, ihre Kandidaten küren Republikaner und Demokraten dann offiziell bei den Nominierungsparteitagen im Juli. Die US-Präsidentschaftswahl wird am 8. November abgehalten. Obama darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Bei seinen Demokraten gilt Clinton als grosse Favoritin.