Das Fürstentum Liechtenstein hat am Montag in Vaduz den Beitritt zu den Abkommen von Schengen und Dublin gefeiert. Durch den Schengen-Beitritt endet auch eine Übergangslösung an der Grenze zur Schweiz, wo in den letzten drei Jahren verstärkt kontrolliert worden ist.
Der Schengen-Beitritt bedeute für Liechtenstein einen Gewinn für Freiheit und Sicherheit, sagte Innenminister Hugo Quaderer am Montag am Festakt in Vaduz. Der Nutzen sei aber gegenseitig: Von einer engeren Zusammenarbeit profitierten auch die europäischen Partner.
Der Kleinstaat am Rhein mit seinen 36’000 Einwohnerinnen und Einwohnern ist das 26. Mitglied des Schengen-Raums. Gleichzeitig ist Liechtenstein nach Norwegen, Island und der Schweiz das vierte Land, das Schengen-, aber nicht EU-Mitglied ist.
Seit Montag gehört auch die seit dem Schweizer Beitritt zu Schengen im Dezember 2008 umgesetzte Übergangslösung der Vergangenheit an. Konkret wurde die Video-Überwachung auf den Rheinbrücken an den Grenzübergängen zur Schweiz abgebaut. Und die verstärkten mobilen Kontrollen im Grenzraum werden auf den Stand vor der Übergangslösung zurückgefahren.
Kamera-Überwachung und Kontrollen waren eingeführt worden, weil Liechtenstein nach dem Beitritt der Schweiz zur Schengen-Aussengrenze geworden war, auch wenn das Fürstentum über keinen internationalen Flughafen verfügt. Die Schweiz und Liechtenstein bilden seit 1923 eine Zollunion.
Keine Personenkontrollen mehr
Liechtenstein profitiere von diversen Regelungen von Schengen und Dublin, teilte das Ausländer- und Passamt mit. So würden an den Grenzübergängen zu Österreich zwar noch Warenkontrollen, aber keine systematischen Personenkontrollen mehr durchgeführt. Warenkontrollen sind zulässig, weil die Schweiz keine Zollunion mit der EU eingegangen ist.
Gestärkt wird laut Liechtensteiner Behördenangaben die internationale Polizeizusammenarbeit, insbesondere durch das Schengener Informationssystem (SIS), mit dem die Liechtensteiner Polizei bereits erste Erfolge verzeichnet hat. Im Asylbereich hat Liechtenstein Zugang zur Datenbank EURODAC.