Der künftige deutsche SPD-Chef und Kanzlerkandidat Martin Schulz setzt auf Sieg und den Einzug ins Kanzleramt. «Die SPD will dieses Land führen», sagte Schulz am Mittwoch nach einer Sondersitzung der SPD-Fraktion in Berlin.
Eine Wunschkoalition nannte Schulz nicht. «Wir wollen, in welcher Konstellation auch immer, den Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland stellen, und da werden (…) wir unser Programm vorstellen, und dann müssen sich unsere künftigen Koalitionspartner orientieren an unseren Inhalten», betonte er.
Denkbar wäre nach heutigem Stand eine rot-rot-grüne oder eine rot-gelb-grüne Koalition unter SPD-Führung, vorausgesetzt, dass die SPD am Ende deutlich besser abschneidet als in jüngsten Umfragen.
Schulz sagte, bis zur Wahl werde seine Partei den Koalitionsvertrag mit den Christdemokraten erfüllen. «Wir werden bis zum Ende dieser Wahlperiode in dieser Bundesregierung das tun, was wir schon getan haben: Sie prägen.» Im Wahlkampf werde die SPD aber für sich kämpfen.
SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte am Vortag seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur angekündigt und den bisherigen EU-Parlamentspräsidenten Schulz als Herausforderer von Kanzlerin Angela Merkel vorgeschlagen. Schulz soll auch Parteichef werden.
Gabriel wird Bundesaussenminister Frank-Walter Steinmeier nachfolgen, der am 12. Februar als Kandidat bei der Bundespräsidentenwahl antritt. Die bisherige Wirtschaftsstaatssekretärin Brigitte Zypries (SPD) soll Wirtschaftsministerin werden. Die Bundestagswahl findet am 24. September statt.
Bürgermeister und Fraktionschef
Schulz umriss, worauf er im Wahlkampf setzen wolle. Dabei hob der 61-Jährige – der nie ein Regierungsamt hatte – seine Erfahrungen als Bürgermeister seiner Heimatstadt Würselen und als Fraktionschef im Europa-Parlament hervor. Einsetzen will sich Schulz für den Zusammenhalt der Gesellschaft und die Verteidigung der Demokratie gegen Rechtspopulismus.
In der Fraktionssitzung rief Schulz nach Teilnehmerangaben die Partei auf, trotz schlechter Umfragen selbstbewusst in den Wahlkampf zu ziehen. «Wenn wir Sozis den Menschen zeigen, dass wir an sie denken, dann gewinnen wir die Wahl», sagte er. Es gebe viele Menschen, die sich erst kurz vor der Wahl entscheiden würden, was sie wählen. Daher lohne sich ein Wahlkampf bis zur letzten Sekunde.