Die Polizei hat am Samstagabend in Bern mit einem massiven Aufgebot einen unbewilligten «Antifaschistischen Abendspaziergang» in der Innenstadt verhindert. Eine Kundgebung fand auf der Schützenmatte vor der Reitschule statt.
Die «Revolutionäre Jugend Gruppe» (RJG) hatte ursprünglich dazu aufgerufen, sich um 20 Uhr auf dem Bahnhofplatz neben der Heiliggeistkirche zu versammeln. Dort wie auch in der gesamten Innenstadt rund um den Bundesplatz markierte die Polizei jedoch massive Präsenz.
Rund 300 Personen formierten sich stattdessen bei der Schützenmatte bei der Reitschule zu einem Demonstrationszug. Gemäss Augenzeugen kehrten die Demonstrierenden aber angesichts der von der Polizei abgeriegelten Verkehrsachse beim Bollwerk wieder um. Nach 20 Minuten zogen sie sich in die Reitschule zurück, zuvor waren auf der Schützenmatte Feuerwerkskörper gezündet und Reden gehalten worden.
Gegen 21.00 Uhr erklärte die RJG via Twitter die Demo für aufgelöst. «Wir kommen nächsten Samstag 17. 10. wieder!» kündigten die anonymen Demoorganisatoren gleichzeitig an. Trotzdem hielten sich weiterhin mehrere hundert Personen auf der Schützenmatte auf. Die Polizei markierte weiterhin starke Präsenz. Der Tramverkehr zwischen Bahnhof und Zytglogge blieb unterbrochen.
«Verbotene Gegenstände» konfisziert
Obwohl man einen ersten Kundgebungsversuch erfolgreich habe unterbinden könne, laufe der Polizeieinsatz weiter, sagte eine Polizeisprecherin um 22.00 Uhr der Nachrichtenagentur sda. Die Polizei führte Personenkontrollen durch, bei denen «verbotene Gegenstände» zum Vorschein gekommen seien.
Beim Grosseinsatz waren auch Polizisten aus anderen Nordwestschweizer Kantonen beteiligt. Zum Aufgebot gab die Polizei keine Auskunft. Laut den Autokennzeichen der Einsatzwagen waren unter anderem Korps aus Solothurn und Basel-Stadt in der Bundesstadt im Einsatz.
Die Polizei folgte mit der massiven Präsenz dem Auftrag der Berner Stadtregierung, die bereits am Donnerstag klar gemacht hatte, dass sie vor den eidgenössischen Wahlen keine unbewilligten politischen Kundgebungen tolerieren wolle.
Der Gemeinderat beruft sich dabei auf die im Dezember 2014 festgelegten Spielregeln für Kundgebungen vor den eidgenössischen Wahlen. Demnach werden Wahlkundgebungen nur als Platzkundgebungen bewilligt, und der Bundesplatz steht im Oktober für politische Kundgebungen generell nicht zur Verfügung.
Vorabenddemo am Freitagabend
Zudem wurden bei diesem Umzug «mit hohem Risikopotenzial» Sachschäden befürchtet. Beim Antifa-Spaziergang war es in früheren Jahren zu Ausschreitungen und Scharmützeln mit der Polizei gekommen.
Als Reaktion auf die Ankündigung des Gemeinderates hatte die «Revolutionäre Jugend Gruppe» (RJG) bereits am späten Freitagabend eine «Antifaschistische Vorabenddemo» durchgeführt. Gemäss einem Video auf der Webseite revolutionaer.ch marschierten rund 150 Personen mit Transparenten vom Bundesplatz zur Reitschule.
Wegen des Grossaufgebotes an Polizeikräften blieben im Kanton Bern am Samstag mehrere Wachen geschlossen. Nicht betroffen war laut Polizei die Grundversorgung – also die Präsenz auf den Strassen und der Notruf 117.